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Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister

4.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf den Bund

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 472Bundesblatt · BBl 2006 427

Mit Blick auf die Komplexität und Mehrjährigkeit der mit der Umsetzung verbundenen Projekte und um eine ökonomische und effiziente Mittelverwendung zu gewährleisten, erachtet der Bundesrat einen Verpflichtungskredit als geeignetes Finanzierungsinstrument. Daher wird den eidgenössischen Räten zusammen mit der Botschaft ein Verpflichtungskredit von 15,82 Millionen Franken beantragt.

4 Auswirkungen

4.1 Finanzielle und personelle Auswirkungen auf den Bund

Nach heutigem Erkenntnisstand und basierend auf Kostenschätzungen auf dem Stand 2004 wurden die finanzwirksamen Ausgaben für die Umsetzung des Gesetzes für die Jahre 2006–2010 ermittelt. Auf der Grundlage dieser Berechnungen ergibt sich ein Gesamtbedarf von 15,82 Millionen Franken. Der Informatikrat Bund (IRB) hat im April 2005 beschlossen, infolge des strategischen, innovativen und nachhaltigen Charakters des Projektes 7,77 Millionen Franken aus der IKT-Wachstumsreserve des Bundes zur Verfügung zu stellen. Der verbleibende Finanzbedarf zwischen 2006 und 2010 beträgt 8,05 Millionen Franken. Entsprechende Mittel sind bereits im Voranschlag 2006 und im Finanzplan 2007–2009 eingestellt worden.

Die folgenden Ausführungen detaillieren die finanzwirksamen Ausgaben für die Jahre 2006–2010. Im Rahmen des Vollzugs des RHG muss die SVN, basierend auf den in der zentralen Ausgleichstelle (ZAS) der AHV in Genf geführten Nummern, in den folgenden Registern eingeführt werden: INFOSTAR, ZEMIS, ORDIPRO sowie in den kantonalen und kommunalen Einwohnerregistern58. Die Kostenberechnung für diese Erstvergabe der SVN beinhaltet eine Systemvorbereitungsphase und zwei Aufbauphasen (Phase 1: INFOSTAR, ZEMIS und ORDIPRO; Phase 2: kommunale und kantonale Einwohnerregister). Die dazugehörige IKT-Plattform wird während der Aufbauphasen ca. ab 2008/09 schrittweise in Betrieb genommen.

Die Betriebskosten wurden für den produktiven Betrieb dieser Plattform ab 2011 gerechnet. Sie gehen von einer schlanken bundesinternen Administration und einer Anbindung der notwendigen Infrastruktur an eines der grossen Rechenzentren des Bundes aus. Im Rahmen der weiteren Konzeptarbeiten soll geprüft werden, bei welchem Rechenzentrum des Bundes, das auch andere Personenregister betreibt, eine Angliederung am meisten Synergien generieren würde und wirtschaftlich sinnvoll wäre.

Die folgende Tabelle 1a gibt einen Überblick über die gesamten finanzwirksamen Ausgaben des Bundes. Die Tabelle 1b gibt eine Übersicht über die vom Informatikrat Bund (IRB) bewilligten Mittel aus der IKT-Wachstumsreserve des Bundes. Die Tabelle 1c schliesslich zeigt die Differenz zwischen den Gesamtkosten und den

58 Für die Erstvergabe der SVN im Register VERA besteht kein Zeitdruck, weil die Daten der Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer nicht im Rahmen von Volkszählungen verwendet werden müssen. Die Erstvergabe kann daher auch nach 2011 oder punktuell und ereignisorientiert erfolgen, z.B. bei Zivilstandsereignissen im Ausland, bei Antrag auf Passverlängerung usw. Eine rasche und vollständige Vergabe der SVN in VERA wäre angesichts von mehr als 600 000 registrierten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizern aufwändig und würde den Prozess der Erstvergabe nur unnötigerweise verteuern.