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Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister

4.7 Konsequenzen bei Nichtrealisierung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 482Bundesblatt · BBl 2006 427

Teiluntersuchung sowie Überlegungen zum nicht quantifizierbaren Nutzen lassen den Schluss zu, dass der effektive Nutzen und das Sparpotenzial noch wesentlich grösser sein werden, als in der Tabelle 5 aufgezeigt wird.

Die Umsetzung des RHG wird weitere Auswirkungen haben, die hier nicht beziffert werden können. Es wird z.B. ein positiver Effekt auf eine reibungslose Abwicklung der eidgenössischen Wahlen erwartet. In Zukunft sind auch im E-Government verschiedene Anwendungen wie etwa die digitale Signatur denkbar, die von der Verwendung der SVN profitieren werden.

4.6 Volkswirtschaftliche Auswirkungen

Das RHG trägt dazu bei, dass der gesetzlich geregelte elektronische Verkehr zwischen Verwaltungseinheiten und der Behördenverkehr mit den Bürgerinnen und Bürgern wirtschaftlich, rasch und sicher gestaltet werden kann. Die Softwareanpassungen bei den Einwohnerregistern bedingen zunächst eine erhöhte Investitionsnachfrage bei den Softwareherstellern. Die Normierung von Schnittstellen und die Erhöhung der Interoperabilität führen jedoch langfristig zur Senkung von Beschaffungs-, Betriebs- und Unterhaltskosten.

Angesichts der enormen Datenmengen, die täglich im Rahmen des Vollzugs der gesetzlichen Aufgaben zwischen den Verwaltungsregistern ausgetauscht werden müssen, bewirken die angestrebte Vermeidung von Medienbrüchen, die Standardisierung der Daten und die sichere Identifikation der Personen eine bessere Datenqualität und beträchtliche Zeitersparnisse. Der Effizienzgewinn durch den Wegfall von manuellen und überflüssigen Arbeitsabläufen kommt den Verwaltungsstellen und letztlich indirekt auch den Steuerzahlerinnen und -zahlern zu Gute.

Das RHG wird durch den Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger (vgl. Ziff. 1.2.7) auch einen Beitrag zur Optimierung der Verwaltungskultur der Schweiz und einen Schritt in Richtung einer integrierten und bürgerfreundlichen Informationsverwaltung ermöglichen. Die Schweiz ist im E-Government europaweit in den hinteren Regionen anzutreffen. Es besteht die Gefahr, dass sie weiter zurückfällt. Durch die konsequente Harmonisierung und Nutzung der elektronischen Medien für den Datenaustausch kann die Schweiz die Nachteile der kleinmaschigen föderalen Strukturen wettmachen und die Verwaltungskosten auf einem konkurrenzfähigen Niveau halten.

4.7 Konsequenzen bei Nichtrealisierung

Wie bereits erwähnt, setzt die Ausrichtung auf die Volkszählung 2010 voraus, dass auf diesen Zeitpunkt hin die wichtigsten Umsetzungsarbeiten für die Registerharmonisierung rechtzeitig abgeschlossen sind, damit sie voll zum Tragen kommen. Die damit für die Volkszählung 2010 erreichbaren Einsparungen bewegen sich je nach Ausgestaltung von Informationsauftrag und Erhebungsmethode in der Grössenordnung von 25–100 Millionen Franken (Bund ca. 15–58 Mio., Kantone und Gemeinden ca. 10–42 Mio.). Das RHG bietet Gewähr für eine nachhaltige Modernisierung und Vereinfachung der künftigen Volkszählungen. Damit wird auch vermieden, dass