Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die eidgenössische Volkszählung
3.4.1 Auswirkungen auf Städte, Agglomerationen
Bundesblatt · BBl 2007 122Bundesblatt · BBl 2007 53
(mindestens Stufe Gemeinden). Mit der Umsetzung der Bundesratsvariante wird die Information zum Pendlerverhalten nicht mehr in der gleichen räumlichen Auflösung angeboten werden können. Die genannte Studie zeigt, dass mit heute bestehenden Erhebungen kein vollständiger Ersatz geschaffen werden kann. Alternativen bilden die Strukturerhebung, der Mikrozensus «Verkehrsverhalten», die Schweizerische Arbeitskräfteerhebung (SAKE) oder in Zukunft die Auswertung weiterer Register wie in Ziffer 1.2.2 dargelegt. Bisher bildeten die Pendlerdaten eine von mehreren Basisinformationen für die alle 10 Jahre durchgeführte Bestimmung der Agglomerationen.
Die Agglomerationen gehören zu den ältesten Raumgliederungen, die die Schweiz kennt. Die Verwendung des Begriffs «Agglomeration» in Projekten oder Dokumenten aus den Bereichen Politik, Justiz und Verwaltung ist jedoch bei weitem nicht einheitlich oder präzise71. Die Agglomerationen oder urbanen Regionen werden auch in den verschiedenen Ländern sehr unterschiedlich definiert, und es gibt zurzeit keine Definition, die auf europäischer Ebene als Referenz dient.
In der Schweiz wurde die Zugehörigkeit einer Gemeinde zu einer Agglomeration bisher alle 10 Jahre im Rahmen der Ergebnisse der Volkszählung mit Hilfe von 5 Kriterien – eines davon sind die Pendlerdaten – und zugehörigen Schwellenwerten bestimmt (vgl. Anhang 4). Dabei können Grenzfälle auftreten, die einen gewissen Ermessensspielraum zulassen, gerade weil die Definition auf Bundesebene rechtlich nicht bindend ist und die Basisdaten bisher nur alle 10 Jahre vorlagen.
Heute beinhaltet der Begriff «Agglomeration» in der Schweiz mehrere Dimensionen (vgl. Anhang 4): Er stellt nicht nur eine Kategorie der räumlich-territorialen Struktur des Landes dar, er deckt auch eine ganze Reihe der spezifischen Probleme von Grossstädten ab (A-Probleme: Armut, Ausländer, Arbeitslosigkeit etc.). Zudem wird der Agglomerationsbegriff heute als neue, potenzielle institutionelle Ebene genannt. Deshalb wurde in den letzten Jahren aus den Bereichen Politik, Statistik und Wissenschaft neue Erwartungen und Anforderungen an die Definition von Agglomerationen, Metropolen und von urbanen respektive ländlichen Gebieten formuliert.
Neben den genannten neuen Anforderungen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft hat auch die Neukonzeption der Volkszählung dazu geführt, dass das BFS in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) ein Projekt lanciert hat, um die Notwendigkeit und Machbarkeit einer neuen Definition der Agglomerationen zu evaluieren.
Die modernisierte Agglomerationsformel wird einer breiten Vernehmlassung unterzogen und mit den interessierten Kreisen ausführlich diskutiert werden. Dazu ist eine aktive Teilnahme verschiedener Partner und Experten erforderlich. Das sind insbesondere das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE), welches für die Agglomerationspolitik zuständig ist, und die Tripartite Agglomerationskonferenz. Es gilt einen Vorschlag einer neuen Agglomerationsdefinition zu entwickeln, die den Anforderungen aller Beteiligten entspricht und die Verfügbarkeit der Daten aus dem Erhebungssystem der amtlichen Statistik berücksichtigt. Durch die Neukonzeption der Volkszählung werden zwar keine flächendeckenden Pendlerdaten mehr verfüg-
71 Der Bericht «Agglomerationen in der Schweiz, Inventar der aktuellen politischadministrativen Vorhaben und Beurteilung der Zweckmässigkeit der Agglomerationsdefinition des BFS», Markus Spinatsch, November 2005 (im Auftrag des BFS), gibt eine genaue Beschreibung der verschiedenen Agglomerationsdefinitionen sowie deren Verwendung.