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Botschaft zur Totalrevision des Bundesgesetzes über die eidgenössische Volkszählung

3.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 119Bundesblatt · BBl 2007 53

3.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden

Die Sicherstellung der Modernisierung der Volkszählung setzt auch bei Kantonen und Gemeinden voraus, dass bis zum Stichtag vom 31. Dezember 2010 die im Zusammenhang mit der Registerharmonisierung anfallenden Aufgaben rechtzeitig abgeschlossen werden. Bei der Registerharmonisierung fallen für die Kantone und Gemeinden einmalige Investitionskosten für die Harmonisierung der Register, die Einführung der Gebäude- und Wohnungsidentifikatoren und teilweise der Einführung der physischen Wohnungsnummerierung an. Zudem fallen Aufwendungen für Softwareanpassungen bei den Einwohnerregistern an. Auch die Einführung der Sozialversicherungsnummer (SVN) in den verschiedenen Registern bedingt Investitionen, bevor der Datenaustausch zwischen den Registern automatisiert erfolgen kann und eine Verknüpfung der Informationen verschiedener Personenregister bei Bund, Kantonen und Gemeinden für statistische Zwecke möglich wird. Mit der Harmonisierung der Personenregister entstehen nachhaltige Synergien und Einsparungen für die Statistik und für die übrige Verwaltung. Die Planung geht davon aus, dass durch die Registerharmonisierung in den Kantonen und Gemeinden ab 2011 ein Nutzen von mindestens 1,8 Millionen (Kantone) und 5,0 Millionen Franken (Gemeinden) zu erwarten ist, insbesondere durch Optimierungen im Zivilstands- und Einwohnerkontrollwesen67. Die finanziellen Auswirkungen für diese nachhaltig wirkenden Massnahmen wurden in der Botschaft zur Harmonisierung amtlicher Personenregister detailliert aufgezeigt68.

Für die Vorbereitung, Erfassung und Aufarbeitung der alle 10 Jahre stattfindenden Volkszählung haben die Kantone und Gemeinden bei der Volkszählung 2000 rund 68 Millionen Franken ausgegeben. Bei den Kantonen und Gemeinden sind deshalb im Vergleich zur Zählung von 2000 Einsparungen bis 68 Millionen Franken möglich, Mittel, die die Kantone und Gemeinden in Zukunft – falls sie das wünschen – in die Aufstockung von Stichprobenerhebungen investieren können. Im Rahmen der Datenerhebungen ab 2010 fallen für die Kantone nur Kosten an, wenn sie das vom Bund geplante jährliche Standardprogramm gemäss ihren Bedürfnissen aufstocken wollen.

Bei einer Verdoppelung der mit den Mitteln aus dem Zahlungsrahmen finanzierten Strukturerhebung durch die Kantone würden bei den Kantonen jährliche Kosten von rund 1,73 Millionen Franken anfallen. Falls die Kantone die Strukturerhebung zwischen 2010 und 2015 immer verdoppeln würden, müssten sie Kosten von rund 9,2 Millionen Franken tragen.

Die finanziellen Auswirkungen einer Verdoppelung der Strukturerhebung auf einzelne Kantone sind aus der Tabelle 13 ersichtlich.

67 Vgl. Botschaft vom 23. Juni 2006 zur Harmonisierung amtlicher Personenregister BBl 2006 427, Ziff. 4.5, Tabelle 5.

68 BBl 2006 428, Ziff. 4.4.2, Tabelle 3.