Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA
1.5.2 Gründe für Härtefälle
Bundesblatt · BBl 2007 698Bundesblatt · BBl 2007 645
Zusätzlich eingezeichnet ist in Abbildung 6 in der Form einer ausgezogenen Linie die so genannte «Entlastungsgrenze». Die Differenz zwischen der Entlastungsgrenze und der «0 %-Grenze» zeigt die mit dem Härteausgleich angestrebte Nettoentlastung in Abhängigkeit vom Ressourcenindex (vgl. Ziff. 1.5.3).
Abbildung 6
Nettowirkung des Übergangs zur NFA vor Härteausgleich in der Globalbilanz 2004/05
Belastung in Prozent der SSE
40%
neues Ausgleichssystem
30%
wegfallende Transfers
20% 0%-Grenze
Entlastungsgrenze
10%
0%
-10%
-20%
-30%
-40%
ZG GE BS ZH SZ NW BL TI VD GL AG GR SH NE AR AI SG TG SO LU BE FR VS JU OWUR
1.5.2 Gründe für Härtefälle
Bei den Ursachen für eine Nettobelastung der ressourcenschwachen Kantone in der Bilanz vor Härteausgleich sind zum Einen die Auswirkungen der Aufgabenentflechtung zu nennen. Diese fallen sehr unterschiedlich und unabhängig von der Ressourcenstärke der Kantone aus. In Aufgabenbereichen, die mit der NFA kantonalisiert werden oder ein stärkeres finanzielles Engagement durch die Kantone erfordern, werden in der Globalbilanz jene Kantone relativ stark belastet, die in diesen Aufgabenbereichen relativ hohe Ausgaben verzeichneten. Zu nennen sind hier insbesondere die Ausgaben für die Prämienverbilligung in der Krankenversicherung oder die Bau- und Betriebsbeiträge für Wohnheime, Werkstätten und Tagesstätten sowie die Sonderschulung. Andererseits werden jene Kantone relativ stark entlastet, die hohe Ausgaben in Aufgabenbereichen, die mit der NFA zu Bundesaufgaben werden oder ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes erfordern, aufweisen. Als markante Beispiele sind der Bau, Betrieb und Unterhalt von Nationalstrassen sowie die individuellen Leistungen der AHV und der IV zu nennen.