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Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA

1.5.3 Die Berechnung und Finanzierung des Härteausgleichs

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 701Bundesblatt · BBl 2007 645

1.5.3 Die Berechnung und Finanzierung des Härteausgleichs

Die Berechnung des Härteausgleichs kann in 10 Schritte unterteilt werden. Diese sind in Abbildung 7 grafisch dargestellt:

Abbildung 7

Prozess und Termine Berechnung des Härteausgleichs

Schritt Berechnung / Resultat Termin

Wegfall von Transfers des

1 heutigen Systems 2004/05 Nov 06

Schätzung Lastenindizes Schätzung Ressourcenindex

2 2004/05 2004/05 Nov 06

Schätzung Ressourcen- und

3 Lastenausgleich 2004/05 Nov 06

Angestrebte Entlastung pro

Globalbilanz 2004/05 vor Kanton (angestr.

4 Härteausgleich Entlastungsgrenze) Nov 06

Geschätzter Härteausgleich

5 2004/05 pro Kanton Nov 06

Anfängliches Gesamtvolumen und Finanzierung des

6 Härteausgleichs Nov 06

Aktualisierte Schätzung Aktualisierte Schätzung

7 Lastenindizes 2004/05 Ressourcenindex 2004/05 Jul 07

Aktualisierter Ressourcen- und

8 Lastenausgleich 2004/05 Jul 07

Aktualisierte Globalbilanz Entlastung pro Kanton

9 2004/05 vor Härteausgleich (Entlastungsgrenze) Jul 07

10 Härteausgleich pro Kanton Jul 07

In einem ersten Schritt wurden die Auswirkungen der Aufgabenentflechtung auf der Basis der Staatsrechnungen 2004/05 erfasst. Diese Daten wurden von den Kantonen plausibilisiert sowie im Anschluss an die Verabschiedung der Ausführungsgesetzgebung der NFA und an die Vernehmlassung geringfügig angepasst. Aufgrund der Haushaltsneutralität des Übergangs zur NFA resultiert aus der Summe der Auswir-