Botschaft zur Festlegung des Ressourcen-, Lasten- und Härteausgleichs sowie zum Bundesgesetz über die Änderungen von Erlassen im Rahmen des Übergangs zur NFA
1.8.5 Zusammenfassung des Mittelflusses aus den nachschüssigen Zahlungsverpflichtungen
Bundesblatt · BBl 2007 720Bundesblatt · BBl 2007 645
1.8.5 Zusammenfassung des Mittelflusses aus den nachschüssigen Zahlungsverpflichtungen
Die Zahlungsflüsse im Zusammenhang mit den nachschüssigen Zahlungsverpflichtungen können wie folgt zusammengefasst werden (Tabelle 18):
Tabelle 18
Zusammenfassung der Mittelflüsse aus den nachschüssigen Zahlungsverpflichtungen in Millionen Franken; (+) Belastung, (-) Entlastung Bund Total 2008 2009 20102011
Bund an Kantone 685 685 0 00
Bund an IV 736 736 0 00
Saldo Bund 1'421 1'421 0 00
Kantone Total 2008 2009 20102011
Bund an Kantone -685 -685 0 00
Kantone an IV: Beiträge à fonds perdu 245 245 0 00
Saldo Kantone -440 -440 0 00
Sozialversicherungen Total 2008 2009 20102011
IV an Institutionen 1'962 1'620 282 5010
Bund an IV -736 -736 0 00
Kantone an IV: Beiträge à fonds perdu -245 -245 0 00
Saldo Sozialversicherungen 981 639 282 5010
Heime und Institutionen Total 2008 2009 20102011
IV an Institutionen -1'962 -1'620 -282 -50 -10 Saldo Heime und Institutionen -1'962 -1'620 -282 -50 -10 Saldo 0 0 0 00
Die Zusammenfassung zeigt, dass insgesamt ein Liquiditätstransfer zu den Heimen und Institutionen sowie zu den Kantonen stattfindet, welche dadurch ihre Fremdverschuldung abbauen können. Die Aufteilung auf die einzelnen Kantone zeigt die Tabelle in Anhang 14.
Das Ergebnis gemäss Tabelle 18 ergibt sich unter der Annahme, dass die Kantone künftig zu einer periodengerechten Finanzierung der Heime und Institutionen übergehen werden. Davon kann ausgegangen werden, weil die Interkantonale Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE), welche die Zusammenarbeit zwischen den Kantonen in diesem Bereich regelt, ebenfalls eine periodengerechte Finanzierung vorsieht. Falls die Kantone die bisherige nachschüssige Finanzierung beibehalten würden, würde ein Teil des Liquiditätstransfers zu den Heimen und Institutionen bei ihnen verbleiben.
Der ausgewiesene Saldo des Bundes in der Höhe von 1,421 Milliarden Franken führt zu einer vorübergehenden Doppelbelastung in der Finanzrechnung des Bundes und damit zu einem entsprechenden ausserordentlichen Zahlungsbedarf. Dieser soll im Jahr des Übergangs zur NFA vollständig beglichen werden, auch wenn die zu Grunde liegenden Verpflichtungen erst später anfallen. Wie bereits in der zweiten NFA-Botschaft im Zusammenhang mit dem Neuen Rechnungsmodell des Bundes