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Botschaft zur Legislaturplanung 2007–2011

3 Lageanalyse

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 768Bundesblatt · BBl 2008 753

potenziellen Migrantinnen und Migranten. Integrationsfragen werden damit zunehmend komplexer.

Respekt vor dem Rechtsstaat und der Demokratie sind wichtige Grundwerte unseres Gesellschaftssystems ebenso wie das Bewusstsein für die Mitverantwortung eines jeden Einzelnen für das Funktionieren der Gemeinschaft. Ihnen ist vermehrt wieder die nötige Nachachtung zu verschaffen. Die Fähigkeit, rasch und flexibel auf neue Herausforderungen reagieren zu können, gehört zu den wichtigsten Kernkompetenzen sowohl des einzelnen Individuums wie auch des Staates. Dieses Vertrauen in die eigenen Fähigkeiten und damit auch die subsidiäre Rolle des Staates muss auf allen Ebenen gestärkt werden.

In den vergangenen Jahren hat das Parlament bei verschiedenen Gelegenheiten immer wieder seinem Wunsch Nachachtung verschafft, vertieft über die politischen und ethischen Grundwerte und die entsprechenden Grundsatzfragen unserer Gesellschaft nachzudenken und zu debattieren. Dazu bot sich insbesondere anlässlich der Reform der Bundesverfassung und der Feierlichkeiten zum 150-Jahr-Jubiläum des Schweizerischen Bundesstaates Gelegenheit, aber auch im Rahmen der Beratungen der Legislaturplanungen 1999–2003 und 2003–2007. Der Bundesrat erachtet die Reflexion über diese Grundwerte als Daueraufgabe, die regelmässig bei der Behandlung konkreter Fragen und im Rahmen bestehender Instrumente zu führen ist. Mit der nun vorliegenden Planung für die kommende Legislatur 2007–2011, mit welcher der Bundesrat dem Parlament wiederum seine politischen Leitlinien und Ziele sowie eine Strategie zu deren Erreichung darlegt, bietet sich dem Parlament erneut Gelegenheit zur Erörterung von Grundsatzfragen. Der Bundesrat hat bei anderer Gelegenheit schon erklärt, dass er willens ist, bei der Diskussion über die künftigen Herausforderungen eine führende Rolle zu spielen. Die Frage, welche politischen Folgerungen zu ziehen sind, bleibt allerdings in unserem föderalistisch-liberalen Staatswesen die Aufgabe aller an der Politik Beteiligten. Von Parlament, Kantonen und politischer Öffentlichkeit wird es sehr stark abhängen, welche Richtung und Intensität die Diskussion über unsere Zukunft und über ethische Grundwerte annehmen wird.

Zum Zustand der Schweiz

Wirtschaftliche Rahmenbedingungen

Das strukturelle Wachstum der Schweiz gehörte in den 1990er-Jahren im internationalen Vergleich zu den tiefsten in Europa und in der OECD. Die Jahre 2001–2003 standen im Zeichen eines Konjunkturabschwungs, während die Jahre 2004 (2,5 %) und 2005 (2,4 %) die Rückkehr zum Wachstum markieren. 2006 verzeichnete die Schweizer Wirtschaft laut ersten Schätzungen der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ein überraschend kräftiges Wachstum. Real legte das BIP um 3,2 % zu, während es 2005 2,4 % gewesen waren (zu laufenden Preisen ist das BIP 2006 gar um 4,9 % auf 486,2 Milliarden Franken gestiegen). Aufgrund der lebhaften Konjunkturentwicklung im ersten Halbjahr 2007 hat die Expertengruppe des Bundes ihre Wachstumsprognose für 2007 auf 2,6 % (bisher 2,3 %) erhöht. Für 2008 wird unverändert eine Verlangsamung auf 1,9 % prognostiziert, wobei jedoch erhöhte Risiken fest gestellt wurden.

Die Schweiz wies zwischen 1991 und 2004 gemessen an der Entwicklung des BIP im Jahresmittel ein Wirtschaftswachstum von 1,1 % auf. Dieses Wachstum ist laut einer neuen Studie des BFS zur Produktivität von Arbeit und Kapital in erster Linie