Botschaft zur Legislaturplanung 20072011
vom 23. Januar 2008
Bundesblatt · BBl 2008 754Bundesblatt · BBl 2008 753
Übersicht
Mit dieser Botschaft unterbreitet der Bundesrat der Bundesversammlung die Legislaturplanung für die Legislaturperiode 2007–2011 sowie den Entwurf zu einem einfachen Bundesbeschluss über die Legislaturplanung.
Die Botschaft gliedert sich in einen Hauptteil und ein umfangreiches Anhangwerk. Zu Beginn wird eine Bilanz der Legislaturplanung 2003–2007 gezogen. Anschliessend folgt eine Lageanalyse, in der die Herausforderungen für die Legislaturperiode 2007–2011 dargelegt werden. Daraus ergibt sich ein Handlungsbedarf, der im Hauptkapitel (Kap. 4) dieser Botschaft ausführlich in die Schwerpunkte – fünf politische Leitlinien – und in die sechzehn Ziele der politischen Agenda des Bundesrates für die Legislaturperiode 2007–2011 ausdifferenziert wird. Jedem dieser sechzehn Legislaturziele sind die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie notwendigen Massnahmen zugeordnet. Sie werden jeweils kurz erläutert und sind mit Hinweisen auf die massgeblichen Indikatoren versehen, die der Überprüfung der Zielerreichung dienen. Anschliessend wird im Kapitel über den Legislaturfinanzplan der Finanzbedarf für die Legislaturperiode ausgewiesen. Der Finanzplan ist mit dem Legislaturplan sachlich und zeitlich verknüpft.
Anhang 1 gibt einen Überblick – nach Zielen geordnet – über alle Erlassentwürfe, die der Bundesrat während der Legislaturperiode der Bundesversammlung vorzulegen plant (Gesetzgebungsprogramm). Anhang 2 enthält das detaillierte Zahlenwerk des Legislaturfinanzplans in tabellarischer Form und versehen mit Kommentaren. Anhang 3 gibt einen Überblick über die Indikatoren, die jedem Ziel zu seiner Überprüfung zugeordnet sind.
Der Bundesbeschluss listet die fünf politischen Leitlinien und die sechzehn Ziele der Legislatur auf und ordnet diesen die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie weitere Massnahmen zu, welche zur Zielerreichung erforderlich sind.