Botschaft zur Legislaturplanung 20072011
3 Lageanalyse
Bundesblatt · BBl 2008 778Bundesblatt · BBl 2008 753
tiven Befund – erstmals aufgrund einer breiten Bestandesaufnahme aufgezeigt, wo heute nach wie vor Handlungsbedarf besteht und welche Personengruppen besonders davon betroffen sind. Im Vordergrund stehen Sprache, Bildung und Arbeit als zentrale Bereiche der Integration. Der Erfolg der Integrationsförderung hängt entscheidend von Verbesserungen des Vollzugs bestehender Massnahmen im Rahmen wichtiger Regelstrukturen ab (Bildungsinstitutionen, Arbeitsmarkt, Gesundheitswesen etc.) und kann nur bedingt durch den Aufbau von Sondermassnahmen und -strukturen erreicht werden. Die Massnahmen bei den Regelstrukturen sind daher hinsichtlich des Umgangs mit den spezifischen Anforderungen und Defiziten ausländischer Personen (z.B. mangelnde Sprachkenntnisse, fehlende Informationen, Missverständnisse) auszubauen und zu verbessern. Tendenzen zur Ungleichbehandlung, Benachteiligung und Diskriminierung ist mit geeigneten Massnahmen entgegenzutreten.
Sicherstellung der Energieversorgung und schonender Umgang mit den natürlichen Ressourcen
Versorgungssicherheit bedeutet eine ausreichende und ununterbrochene Befriedigung der Energienachfrage zu angemessenen Preisen. Diese Maximalforderung kann nur näherungsweise erfüllt werden, und das nur mit steigenden Kosten oder weitgehenden politischen Eingriffen. Einer der Indikatoren für die Versorgungssicherheit ist die Abhängigkeit von Importen.
Die Schweiz verfügt mit Ausnahme der Wasserkraft über geringe Energievorkommen. Der Energieverbrauch der Schweiz wird zu 57 % durch Erdöl, zu 23 % durch Elektrizität, zu 12 % durch Erdgas und zu 8 % durch weitere Energieträger wie Brennholz, Industrieabfälle, Wind oder Sonnenkollektoren gedeckt. Mit 80 % an importierter Energie ist unser Land in diesem Sektor weitgehend auslandabhängig. Rund drei Viertel der in der Schweiz verbrauchten Energie werden aus Erdöl und Erdgas gewonnen. Beides muss zu 100 % aus dem Ausland importiert werden.
Gemäss den neuesten Energieszenarien des Bundesamtes für Energie ist damit zu rechnen, dass die inländische Stromproduktion – zusammen mit den bestehenden Bezugsrechten im Ausland – ab 2018 (Szenario I) im durchschnittlichen Winterhalbjahr die Nachfrage nicht mehr deckt. Dabei wird unterstellt, dass die Bezugsrechte nicht verlängert werden und der heute bestehende Kraftwerkpark nicht ausgebaut wird. Mit dem Auslaufen der Bezugsrechte und dem Wegfall der bestehenden Kernkraftwerke entsteht für die Schweiz in erster Linie ein Grundlastproblem, das sich zunehmend verschärft. Erforderlich sind neue Kraftwerke, die ganzjährig oder im ganzen Winter produzieren können. Dieser Produktionssockel kann zentral oder dezentral sein und sowohl auf konventionellen als auch auf erneuerbaren Energien basieren. Da Engpässe auch das umliegende Ausland treffen, müssen diese Anlagen innerhalb (oder zumindest nahe) der Landesgrenzen stehen.
Je nach Szenario ist die importierte Energiemenge höher oder geringer (in Szenario IV ist sie im Vergleich zum Szenario I bis 2035 um fast ein Drittel tiefer). Dies ist vor allem die Folge der rationelleren Energieverwendung. Weniger ausgeprägt ist der Unterschied der Szenarien bezüglich der Anteile der Energieträger am Bruttoverbrauch. Eine breitere Diversifikation der Energieträger nach Art, Herkunftsländern und Zufuhrwegen ist schwierig. Die schweizerische Politik muss daher der Krisenvorsorge auf nationaler (Landesversorgungsgesetz; Instrumente des Stromversorgungsgesetzes im Falle einer Gefährdung der Stromversorgung) und internationaler Ebene (Internationale Energieagentur) genügend Gewicht geben. Eingriffe