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Botschaft zur Legislaturplanung 2007–2011

3 Lageanalyse

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 777Bundesblatt · BBl 2008 753

(schwere Beschäftigungskrise). Aber auch die Jahre 2001–2003 zeichneten sich durch ein auffallend hohes Wachstum der Sozialausgaben aus. Dieser neueste Trend widerspiegelt vor allem Entwicklungen bei der ALV, der IV, den Ergänzungsleistungen zur IV, der Sozialhilfe, der obligatorischen Krankenpflegeversicherung und den Subventionen an das Gesundheitswesen.

Die demografische Alterung (Anzahl 65-jährige und ältere Personen je hundert 20–64-jährige Personen der ständigen Wohnbevölkerung am Jahresende) hat sich seit 1950 kontinuierlich verstärkt. Der demografische Altersquotient verlagerte sich dabei mit Ausnahme der Jahre 1981–1984 stetig zugunsten der Personen über 64 Jahre. Lag er 1950 noch bei 16 %, stieg er in den folgenden 50 Jahren um 9 Prozentpunkte an. Seit 1980 hat sich die jährliche Zunahme des Altersquotienten etwas abgeschwächt. Ende 2004 kamen auf 100 Personen im erwerbsfähigen Alter 25,5 Personen, die über 64 Jahre alt sind.

Für die zukünftige Entwicklung deuten die Hauptergebnisse der neuen Serie von Bevölkerungsszenarien des BFS erstens auf die Fortsetzung eines leichten Wachstums der Bevölkerung der Schweiz in den kommenden drei Jahrzehnten, zweitens auf die beschleunigte demografische Alterung im gleichen Zeitraum und drittens auf einen beträchtlichen Anstieg des Altersquotienten. Das mittlere Szenario rechnet mit einem weiteren Wachstum der Bevölkerung der Schweiz bis 2036. Danach geht die Wohnbevölkerung allmählich zurück. Ein Bevölkerungsrückgang ab 2015 oder ein anhaltendes Wachstum über das Jahr 2050 hinaus sind aber ebenfalls plausible Szenarien.

Die nominalen Gesamtausgaben für die soziale Sicherheit erreichten 2005 135 495 Mio. Franken (2004: 132 162 Mio.). Die nominale Wachstumsrate betrug 2005 2,5 % (2004: 3,7 %). Die Sozialausgabenquote erfuhr in den letzten Jahrzehnten eine erhebliche Zunahme von 11,4 % im Jahr 1970 auf 19,7 % im Jahr 1990. 2005 sank sie von 29,3 % auf 29,2 %. Die Quoten steigen, sobald die Aggregate der sozialen Sicherheit stärker zunehmen als das BIP, folglich muss bei der Interpretation der Quoten die Entwicklung des BIP berücksichtigt werden: Die nominelle Zunahme gegenüber dem Vorjahr lag 2004 lediglich bei 3,1 % und 2004 bei 2,7 %. Die Schweiz befand sich im Jahr 1990 mit einer Sozialausgabenquote gemäss Gesamtrechnung der sozialen Sicherheit (GRSS) von rund 20 % unter den EU- und EFTA-Staaten mit den tiefsten Quoten. 2004 befand sie sich mit einer Sozialausgabenquote von rund 29,3 % deutlich oberhalb des Mittels der Länder der EU-15 (27,6 %).

Die Ausgaben für Prävention und Gesundheitsförderung machen mit 2,1 % (2005) einen verschwindend kleinen Teil der Gesamtkosten des Gesundheitswesens aus. Während der 1990er-Jahre war ein wachsendes Bewusstsein für die Bedeutung gesundheitsfördernder Massnahmen an den Mitteln erkennbar, welche für die Gesundheitsförderung nach Artikel 19 KVG vorhanden waren. Im Jahr 2000 standen knapp 25 Mio. Franken für diesen Zweck zur Verfügung, verglichen mit rund 2 Mio. im Jahr 1995. Seit 2000 sind aber auch die Ausgaben für Gesundheitsförderung wieder im Sinken begriffen; 2005 wurden in diesem Bereich nur noch 15,9 Mio. aufgewendet.

In Anbetracht des hohen Anteils von gegen 21 % beziehungsweise über 1,5 Mio. Ausländerinnen und Ausländern an der Wohnbevölkerung verläuft die Integration der ausländischen Personen im Grossen und Ganzen erfolgreich. Der Integrationsbericht des Bundesamts für Migration vom Juli 2006 hat – neben diesem posi-