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Botschaft zur Legislaturplanung 2007–2011

Anhänge 1 Gesetzgebungsprogramm 2007–2011

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 819Bundesblatt · BBl 2008 753

Ziel 2: Bildung, Forschung und Innovation fördern

Richtliniengeschäfte

– Botschaft über das Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich

– Botschaften zur Revision des Forschungsgesetzes

– Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2012–2015

– Bundesgesetz über gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz

– Bundesgesetz über die Weiterbildung

Weitere Geschäfte

– Botschaft zum Bundesgesetz über die Forschung am Menschen

– Botschaft zur Genehmigung der Briefwechsel zwischen der Schweiz und Euratom betreffend der schweizerischen Teilnahme am Fusionsforschungsprojekt ITER

– Botschaft zur Finanzierung der offiziellen Teilnahme der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU in den Jahren 2009–2013

– Botschaft über die Teilrevision des ETH-Gesetzes (Anpassung Führungsstruktur und gegebenenfalls Immobilientransfer)

Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen

– Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2012–2015: Diverse Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen

– Botschaft über die Finanzierung der offiziellen Teilnahme der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU

(2009–2013): Verpflichtungskredit

Ziel 3: Handlungsfähigkeit des Staates und Attraktivität des Steuersystems stärken: Ausgleich des Bundeshaushalts nachhaltig sicherstellen und Steuerreform weiterführen

Richtliniengeschäfte

– Botschaft über die Ergänzungsregel zur Schuldenbremse

– Botschaften zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes

– Botschaft zur Vereinfachung des Systems der Mehrwertsteuer

– Botschaft zum Systementscheid bei der Ehepaar- und Familienbesteuerung

– Botschaft zur Sanierung der Pensionskasse SBB

– Botschaft zur Revision des Bundespersonalgesetzes