Botschaft zur Legislaturplanung 20072011
Anhänge 1 Gesetzgebungsprogramm 2007–2011
Bundesblatt · BBl 2008 819Bundesblatt · BBl 2008 753
Ziel 2: Bildung, Forschung und Innovation fördern
Richtliniengeschäfte
– Botschaft über das Bundesgesetz über die Förderung der Hochschulen und die Koordination im schweizerischen Hochschulbereich
– Botschaften zur Revision des Forschungsgesetzes
– Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2012–2015
– Bundesgesetz über gemeinsame Projekte von Bund und Kantonen zur Steuerung des Bildungsraums Schweiz
– Bundesgesetz über die Weiterbildung
Weitere Geschäfte
– Botschaft zum Bundesgesetz über die Forschung am Menschen
– Botschaft zur Genehmigung der Briefwechsel zwischen der Schweiz und Euratom betreffend der schweizerischen Teilnahme am Fusionsforschungsprojekt ITER
– Botschaft zur Finanzierung der offiziellen Teilnahme der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU in den Jahren 2009–2013
– Botschaft über die Teilrevision des ETH-Gesetzes (Anpassung Führungsstruktur und gegebenenfalls Immobilientransfer)
Verpflichtungskredit/Zahlungsrahmen
– Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation 2012–2015: Diverse Verpflichtungskredite und Zahlungsrahmen
– Botschaft über die Finanzierung der offiziellen Teilnahme der Schweiz an den Bildungs-, Berufsbildungs- und Jugendprogrammen der EU
(2009–2013): Verpflichtungskredit
Ziel 3: Handlungsfähigkeit des Staates und Attraktivität des Steuersystems stärken: Ausgleich des Bundeshaushalts nachhaltig sicherstellen und Steuerreform weiterführen
Richtliniengeschäfte
– Botschaft über die Ergänzungsregel zur Schuldenbremse
– Botschaften zur Umsetzung der Aufgabenüberprüfung des Bundes
– Botschaft zur Vereinfachung des Systems der Mehrwertsteuer
– Botschaft zum Systementscheid bei der Ehepaar- und Familienbesteuerung
– Botschaft zur Sanierung der Pensionskasse SBB
– Botschaft zur Revision des Bundespersonalgesetzes