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Botschaft zu einem Massnahmenpaket zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems

3.1.5 Auflagen an die UBS AG und Kontrolle durch die EBK

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2008 8975Bundesblatt · BBl 2008 8943

tionen zwingend unattraktiv machen. Weiter müssen Entschädigungssysteme am langfristigen Erfolg des Gesamtunternehmens, der Organisationseinheit und der individuellen Leistung ausgerichtet werden. Die Entschädigung des einzelnen Mitarbeiters soll zur Schaffung eines nachhaltigen Mehrwerts für das Unternehmen führen und darf nicht von dessen Gesamtergebnis abgekoppelt sein. Von Entschädigungssystemen wird zudem erwartet, dass sie nicht-finanzielle Ziele für die Mitarbeitenden berücksichtigen. Faktoren wie die Einhaltung von Vorgaben zur Compliance oder zum Verhalten gegenüber anderen Angestellten oder Kundinnen und Kunden sollen effektiv und nicht nur auf dem Papier in die Beurteilung und Entlöhnung des Personals einfliessen. Schliesslich müssen Entschädigungssysteme transparent, nachvollziehbar und überprüfbar sein, sonst erreichen sie nicht die angestrebte Wirkung. Sie sind von geeigneten firmeninternen Kontrollinstanzen und von der Aufsichtsbehörde regelmässig auf Effektivität und Effizienz zu überprüfen. Missstände sind rechtzeitig zu identifizieren und rasch zu beseitigen.

Die EBK muss sich bei der Erarbeitung der Regeln mit wichtigen ausländischen Aufsichtsbehörden abstimmen und die geschilderten internationalen Reformbemühungen berücksichtigen, an denen sie sich auch aktiv beteiligen wird. Andernfalls droht den global tätigen Schweizer Finanzunternehmen ein ernsthafter Wettbewerbsnachteil bei ihrer Auslandaktivität. Aus dem gleichen Grund dürfen diese Regeln auch nicht bloss für die UBS AG Anwendung finden, sondern müssen bei allen Instituten in Berücksichtigung ihrer Grösse, Geschäftstätigkeit und -strategie angemessen umgesetzt werden. Ebenso wird darauf zu achten sein, dass der beaufsichtigte Sektor als Ganzes nicht gegenüber derzeit unbeaufsichtigten Unternehmen wie Vermögensverwaltern benachteiligt wird. Zusätzlich wird zu prüfen sein, ob die Regeln für die ganze Finanzbranche, für einzelne Teile (z.B. die Banken) oder nur für einzelne Firmen (z.B. global tätige Institute) gelten sollen.

3.1.5 Auflagen an die UBS AG und Kontrolle durch die EBK

Die UBS AG hat sich in den Vereinbarungen mit dem Bund und der SNB verpflichtet, Vorgaben zu Entschädigungssystemen einzuhalten, welche den in Absprache mit der EBK ermittelten «Best Practices» und internationalen Standards entsprechen, wie sie derzeit etwa in einer Arbeitsgruppe des Financial Stability Forums diskutiert werden. Daran ist auch ein Vertreter der SNB beteiligt. Diese Auflagen gelten nach der Vereinbarung mit dem Bund auch für die Entschädigung der Verwaltungsräte.

Wie eine seit dem Sommer laufende Erhebung der EBK zeigt, entfällt knapp über die Hälfte der von der Bank im Jahr 2007 ausgeschütteten Entschädigungen auf «variable, leistungsabhängige Vergütungen». Im 2007 fielen über 98 % oder 10 Milliarden Franken dieser variablen Vergütungen bei Mitarbeitenden und Führungskadern unterhalb der Konzernleitung und des Verwaltungsrats an. Die vollamtlichen Verwaltungsratsmitglieder erhielten angesichts der schlechten Ergebnisse für das vergangene Jahr keine leistungsabhängigen Vergütungen. Die nebenamtlichen Mitglieder des Verwaltungsrates werden unabhängig vom Konzernergebnis mit einem fixen Honorar entschädigt.

Anteil und Höhe des variablen Lohnanteils sind je nach Geschäftsbereich sowie Tätigkeit und Rang des Mitarbeiters oder der Mitarbeiterin sehr unterschiedlich. Bei Mitarbeitenden, die nicht dem Direktionskader angehören, bewegt er sich häufig im