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Botschaft zum Bundesgesetz über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDG)

1.3.10 Ablösung bestehender Nummern

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2009 7877Bundesblatt · BBl 2009 7855

Datenbeständen erreicht werden. Die entsprechenden Verantwortlichkeiten liegen denn auch bei den jeweiligen Datenherren. Das UIDG sieht keine Datenverknüpfungen vor, die nicht heute schon gesetzlich zulässig sind.

1.3.9 Einführung der UID

Die Einführung der UID kann mit der Inkraftsetzung des UIDG, geplant ist der 1. Januar 2011, beginnen. Da bei den involvierten UID-Stellen Anpassungen bei der Informationstechnologie (IT), den Prozessen und den Daten erforderlich sind, müssen für die Einführung Übergangsfristen vorgesehen werden. Die Länge der Einführungsphase kann durchaus auch kostenrelevant sein. Werden die Fristen etwas erstreckt, so steigt die Möglichkeit, dass gewisse Anpassungsarbeiten, insbesondere bei der IT, mit ordentlichen Erneuerungsaktivitäten zusammengelegt und dadurch die Kosten erheblich gesenkt werden können. Umgekehrt wird sich der Nutzen der UID erst voll entfalten können, wenn diese umfassend eingeführt ist. Aufgrund dieser Überlegungen wurde die generelle Frist für die Einführung der UID auf fünf Jahre festgelegt. Das bedeutet, dass das System anfänglich nur teilweise, begrenzt auf bestimmte wichtige Behördenkontakte, funktionieren wird. Sukzessive werden dann weitere UID-Stellen hinzukommen, bis nach fünf Jahren die gesamte Verwaltung im System integriert ist. Damit sich das UID-System nicht allzu zögerlich entwickelt, ist für UID-Stellen, die für das UID-System von besonderer Bedeutung sind (z.B. die Handelsregister, das MWST-Register oder die Anwaltsregister) eine verkürzte Einführungsfrist von drei Jahren vorgesehen.

Mit der Inkraftsetzung des UIDG wird das UID-Register mit den wichtigsten Schnittstellen für den Zugang zum Register in Betrieb genommen. Zu diesem Zeitpunkt werden auch alle im BUR registrierten UID-Einheiten bereits ins UID-Register eingetragen sein und ihre UID erhalten haben. Weitere UID-Einheiten werden anschliessend laufend hinzugefügt.

1.3.10 Ablösung bestehender Nummern

Damit die UID ihre Wirkung als einheitlicher Identifikator voll entfalten kann und insbesondere für die Wirtschaft zu den angestrebten Vereinfachungen beim Kontakt mit der Verwaltung führt, müssen die in den Verwaltungen von Bund, Kantonen und Gemeinden noch verwendeten anderen Unternehmensidentifikatoren durch die UID abgelöst werden. Eine Ablösung kann nur dort stattfinden, wo Einheiten nummeriert sind, die den UID-Einheiten entsprechen. Der Ersatz von Identifikatoren für lokale Arbeitsstätten ist somit durch diese Ablösung nicht möglich.

Eine Ablösung bestehender Nummern durch die UID bedeutet, dass im Verkehr zwischen Unternehmen und der Verwaltung, aber auch innerhalb der Verwaltung ausschliesslich die UID verwendet werden soll. Sie bedeutet aber nicht, dass die abgelösten Nummern in den einzelnen Systemen nicht mehr geführt werden dürfen. Sie können als systeminterne Nummern weiterhin genutzt werden. Damit lassen sich in einigen Fällen die Anpassungsaufwände reduzieren und unnötige Komplikationen vermeiden. Als Beispiele können die erforderliche Rückverfolgbarkeit von Einträgen oder die Organisation von Archiven bei den Handelsregistern aufgeführt werden.