Botschaft zu einem Bundesbeschluss über die finanziellen Mittel für die Landwirtschaft in den Jahren 2012 und 2013
5.1 Bundesausgaben
Bundesblatt · BBl 2010 5127Bundesblatt · BBl 2010 5097
lage zum Konsolidierungsprogramm werden sich auf die Jahre 2012 und 2013 beziehen.
5 Auswirkungen
Die vorgeschlagenen landwirtschaftlichen Zahlungsrahmen schreiben den mit der Agrarpolitik 2011 umgesetzten Reformschritt fort. Die Bundesbeiträge sollen auf dem bisherigen Niveau bleiben, und es sind keine Gesetzesanpassungen vorgesehen. Deshalb behalten die in der Botschaft zur Agrarpolitik 2011 ausführlich beschriebenen Auswirkungen auch in den Jahren 2012 und 2013 ihre Gültigkeit. Es wird aus diesen Gründen auf eine eingehende Regulierungsfolgenabschätzung und Nachhaltigkeitsbeurteilung verzichtet und es werden nur die unmittelbaren Auswirkungen auf die Bundesausgaben und den Landwirtschaftssektor aufgezeigt.
5.1 Bundesausgaben
Die für die Jahre 2012 und 2013 vorgeschlagenen Zahlungsrahmen führen die Obergrenze der Agrarausgaben des Bundes grundsätzlich auf dem Niveau der Agrarpolitik 2011 weiter und sind auf die Finanzplanung des Bundes (inkl. KOP 12/13) abgestimmt.
Da die Gesamtausgaben des Bundes weiter steigen, sinkt der Anteil der weitgehend stabil bleibenden Landwirtschaftsausgaben an den Gesamtausgaben des Bundes bis 2013 auf 5,7 Prozent (Abb. 6).
Abbildung 6
Entwicklung der Ausgaben des Bundes für Landwirtschaft und Ernährung
6 000 8
5 000 7
4 000 ausserhalb Zahlungsrahmen 5
3 000 Grundlagenverbesserungen 4 Direktzahlungen
2 000 Produktion und Absatz 2
1 000 Anteil an den Bundesausgaben 1 0