Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr
1.3.1 Ansatz
Bundesblatt · BBl 2010 8465Bundesblatt · BBl 2010 8447
Massnahmen zur wirksameren Durchsetzung bestehender Regelungen und Standards.
Die Ziele, die mit Via sicura verfolgt werden, können in folgende Gruppen eingeteilt werden:
– Verringerung des Fehlverhaltens der Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen: Das menschliche (Fehl-)Verhalten bildet die Hauptursache von Verkehrsunfällen. Einzelne Massnahmen sollen deshalb das menschliche Verhalten positiv beeinflussen. Angesetzt wird bei der Fahreignung (rechtzeitiges Erkennen von Beeinträchtigungen), der Fahrfähigkeit und den Möglichkeiten, die Fahrunfähigkeit effizienter festzustellen.
– Sicherheit der Fahrzeuge: Auch technische Vorkehrungen an den Fahrzeugen sollen zur Verringerung der Unfallgefahr und zur Erhöhung der Sicherheit sowohl der Insassen und Insassinnen als auch der andern Verkehrsteilnehmer und Verkehrsteilnehmerinnen beitragen. Diese Neuerungen sollen aber zu keinen technischen Handelshemmnissen führen, weshalb der Schwerpunkt der Aktivitäten auf internationaler Ebene liegt.
– Sicherheit der Strasseninfrastruktur: Die Massnahmen zur Verbesserung der Strasseninfrastruktur orientieren sich einerseits am Prinzip der Fehler verzeihenden Strasse («forgiving roads») und andererseits daran, dass Ausgestaltung, Betrieb und Unterhalt einer Strasse nicht die Ursache für Verkehrsunfälle bilden dürfen. Im Mittelpunkt stehen hier die systematische Erfassung und Beseitigung von Unfallschwerpunkten und Gefahrenstellen.
– Gesellschaftliches Problembewusstsein: In der Wahrnehmung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik geniesst die Strassenverkehrs-Mobilität einen sehr hohen Stellenwert, die Sicherheit dieser Mobilität aber noch nicht überall. Schwere und schwerste Unfälle im Strassenverkehr werden als Risiko in Kauf genommen, obwohl diese weitgehend vermeidbar wären. Hier sollte durch verstärkte Sensibilisierung und Information das Umdenken gefördert werden.
Der Verzicht auf zusätzliche finanzielle Mittel hat zur Folge, dass verschiedene Massnahmen nur optimiert, aber nicht, wie ursprünglich vorgesehen, ausgebaut und intensiviert werden können (siehe Ziff. 1.2.2).
Diverse parlamentarische Vorstösse haben Änderungen in der gleichen Richtung wie das Handlungsprogramm Via sicura gefordert. Zudem enthält dieser Gesetzesentwurf die vom Parlament zur Bekämpfung der Raser-Problematik in Auftrag gegebenen Massnahmen (siehe Ziff. 1.2.3).