DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr

1.3.2.2 Verbot von Gigalinern

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 8466Bundesblatt · BBl 2010 8447

1.3.2 Vorgeschlagene Massnahmen

1.3.2.1 Infrastruktursicherheit

Die Infrastrukturmassnahmen (Art. 6a E-SVG) fanden in der Vernehmlassung grosse Zustimmung und wurden von einigen Interessenverbänden (insbesondere von den Vertretern der Motorradfahrer und -fahrerinnen) sogar vehement gefordert. Eher skeptisch reagierten in erster Linie die Kantone als Strasseneigentümer.

Infrastrukturmassnahmen sind sehr wirksam. Am wirksamsten sind die Strassenverkehrs-Sicherheitsprüfungen («Road Safety Inspections»), gefolgt vom Management von Unfallschwerpunkten («Blackspot Management») und von Strassenverkehrs-Sicherheitsaudits («Road Safety Audit»). Die EU sieht vor, dieselben Infrastrukturmassnahmen auf dem übergeordneten Strassennetz vorzuschreiben.31 Diese Massnahmen entfalten eine nachhaltige Wirkung. Bei ihrer Realisierung kann innerhalb von zehn Jahren die Anzahl der getöteten Personen jährlich um bis zu 40 Personen und die Anzahl der schwer verletzten Verkehrsteilnehmer und -teilnehmerinnen um bis zu 500 Personen gesenkt werden.32 Allerdings sind die Infrastrukturmassnahmen sehr kostspielig. Das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis kann erzielt werden, wenn der Verkehrssicherheit bereits in der Planungsphase Rechnung getragen wird. Bereits in dieser Phase durchgeführte Sicherheitsaudits haben beispielsweise wiederholt gezeigt, dass oft noch mit kleineren Planungsänderungen sicherheitsrelevante Fehler mit minimalem Aufwand vermieden werden können, während eine Korrektur an der gebauten Infrastruktur viel aufwändiger oder oftmals kaum mehr mit verhältnismässigem Aufwand möglich ist.

Dennoch sollen auch am bestehenden Strassennetz Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen systematisch erfasst und planmässig deren Sanierung in Angriff genommen werden, priorisiert in Abhängigkeit von der drohenden Gefahr und den zur Verfügung stehenden Mitteln.

Durch den Verzicht auf einen gesetzlichen Auftrag an die Strasseneigentümer und Strasseneigentümerinnen, die Unfallschwerpunkte und Gefahrenstellen möglichst bald zu beseitigen, wie dies noch in der Vernehmlassung vorgeschlagen war, wird den Bedenken der Kantone weitestgehend Rechnung getragen.

1.3.2.2 Verbot von Gigalinern

«Gigaliner» sind Fahrzeugkombinationen (Zugfahrzeuge mit Anhänger) mit einer Gesamtlänge von bis zu 25,25 Meter und/oder einem Gesamtgewicht von bis zu 60 Tonnen. Gigaliner werden für Binnenfahrten in Schweden und Finnland bereits seit Jahren verwendet. Zudem werden beispielsweise in Holland und Deutschland, aber auch für grenzüberschreitende Fahrten (Dänemark–Deutschland) auf verschiedenen Strecken solche Fahrzeugkombinationen probeweise zugelassen und eingesetzt. Verschiedene Studien laufen parallel dazu oder wurden bereits durchgeführt. Diese Versuche haben in der Schweiz grosse Befürchtungen aufkommen lassen, dass solche Fahrzeugkombinationen früher oder später auch in der Schweiz verkeh-

31 Richtlinie 2008/96/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. November 2008 über ein Sicherheitsmanagement für die Strassenverkehrsinfrastruktur, ABl. Nr. L 319, S. 59.

32 Interner Zwischenbericht vom 12. August 2010 der bfu, S. 18.