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Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 8890Bundesblatt · BBl 2011 8827

bereits landesweit und sehr erfolgreich durch das vom Bund finanzierte Programm «venturelab»64 gemacht.

Ebenfalls weiterzuführen sind die in Absatz 2 erwähnten Massnahmen zur Förderung des Aufbaus wissenschaftsbasierter Start-up-Unternehmen. Für diese Unternehmen bietet die KTI seit 1996 professionelle Beratungen an. Zur Dienstleistungspalette gehört insbesondere das Coaching von Jungunternehmen mit Produkt- oder Dienstleistungsideen, die eine hohe Wertschöpfung versprechen.

Die Verwertung des Wissens sowie der Wissens- und Technologietransfer (WTT) gemäss Absatz 3 sollen weiterhin durch die Förderung des Informationsaustausches zwischen den Hochschulen und der Wirtschaft unterstützt werden, beispielsweise durch finanzielle Anreize für die Bildung von WTT-Netzwerken. Die WTT-Aktivitäten haben sich in den letzen Jahren zu einem wichtigen Tätigkeitsfeld der KTI entwickelt. Da jedoch die Formulierung des geltenden Gesetzes die heutige Förderpraxis der KTI im Bereich des WTT nicht ausreichend abdeckt, wurden hier die Massnahmen nicht abschliessend festgelegt. Sachlich handelt es sich demnach auch hier um eine in der Totalrevision vollzogene gesetzliche Nachführung der heutigen KTI-Förderpraxis. Ansonsten erfährt die Konkretisierung der weiteren Unterstützungsmassnahmen nach Artikel 18 des Gesetzes im Vergleich zur Teilrevision von 2009 im Gehalt keine Änderung.

Art. 21 Einsetzung und Organisation der Kommission für Technologie

und Innovation

Im Vergleich zum geltenden Recht ergibt sich mit der Totalrevision eine geringe formale Anpassung bei den Organisationsbestimmungen: Die Statusbestimmungen und die Bestimmungen zur Geschäftsstelle der KTI werden neu thematisch zusammengefasst und in einzelnen Artikeln geregelt.

In Absatz 1 wird festgehalten, dass der Bund zum Zweck der Innovationsförderung unter dem Namen «Kommission für Technologie und Innovation» eine Behördenkommission einsetzt. Bei dieser Bestimmung («Einsetzung») handelt es sich um eine konstitutive Norm im rechtlichen Sinne, nicht um eine zeitliche Handlung. Die KTI bleibt als Behördenkommission Teil der Bundesverwaltung. In finanzrechtlicher Hinsicht erhält die KTI deshalb keine Beiträge (Subventionen) vom Bund, sondern sie erfüllt ihre Aufgaben mit Mitteln, die im Bundeshaushalt für die zuständige Verwaltungseinheit eingestellt sind.

In Absatz 2 wird festgehalten, dass die KTI aus Vertreterinnen und Vertretern der Wissenschaft und der Wirtschaft besteht; in begründeten Einzelfällen können auch Vertreterinnen und Vertreter öffentlicher Institutionen Einsitz nehmen. Unter «öffentlichen Institutionen» wird hierbei in erster Linie an kantonale Fachkonferenzen (etwa im Bereich der Gesundheit) und an Vertretungen von Forschungsförderungsinstitutionen wie dem SNF gedacht. Vertretungen der Bundesverwaltung sind grundsätzlich nicht vorgesehen. Die Begründung der Einzelfälle erfolgt in jedem Falle durch das KTI-Präsidium im Rahmen seiner Vorschläge zuhanden des Bundesrates für die Wahl der weiteren Mitglieder der KTI (Abs. 5). Gemäss Absatz 3 gliedert sich die KTI in verschiedene Förderbereiche mit Entscheidungsbefugnissen.

64 Mit massgeschneiderten Modulen sensibilisiert «venturelab» Studierende für das Thema Unternehmertum. «venturelab» ist heute fast an allen Universitäten und Fachhochschulen aktiv.