Botschaft zum zweiten Schritt der Bahnreform 2
3.3.3 Auswirkungen auf verschiedene Gesellschaftsgruppen
Bundesblatt · BBl 2011 982Bundesblatt · BBl 2011 911
tet, dass die Jahrhundertbauwerke der NEAT den ihnen zugedachten Zweck erfüllen und zu einer Verkehrsverlagerung auf die Schiene beitragen können.
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit durch einheitliches europäisches Eisenbahnsystem
Die Wettbewerbsfähigkeit der Schiene gegenüber der Strasse wird gestärkt, wenn langfristig ein einheitliches europäisches Eisenbahnsystem entsteht, da die Züge dann ohne Ausrüstung mit zusätzlichen Zugsicherungssystemen und ohne Zeitverlust durch Wechsel der Lokomotive die Landesgrenzen überqueren können. Eine effizientere Auslastung der Strecken kommt den Infrastrukturbetreiberinnen wie auch den Eisenbahnverkehrsunternehmen zugute.
Effizienzsteigerungen durch Regelung der Ausschreibungen
Die Regelung der Ausschreibungen – unter Berücksichtigung der Möglichkeiten, die Finanzkennzahlen und die Qualität der Verkehrsangebote zu vergleichen sowie bei ungenügenden Resultaten eine Zielvereinbarung abzuschliessen dient der Effizienzsteigerung und damit der längerfristigen Sicherung einer angemessenen Grundversorgung mit Dienstleistungen im Personenverkehr auf der Schiene in der Schweiz. Die Effizienzsteigerungen im öffentlichen Verkehr ermöglichen zudem ein verbessertes Kosten-Nutzen-Verhältnis beim Einsatz der öffentlichen Mittel. Damit wird auch dem finanzpolitischen Ziel der Konsolidierung des Bundeshaushaltes Rechnung getragen.
3.3.3 Auswirkungen auf verschiedene Gesellschaftsgruppen
Von der Vorlage sind vor allem die Bahnen betroffen. Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass die unternehmerische Freiheit, aber auch die Verantwortung der Transportunternehmen in einigen Punkten gestärkt wird. Die mit der Bahnreform 1 seit 1999 umgesetzte Rollenteilung zwischen Bund und Unternehmen hat sich bewährt und soll grundsätzlich bestehen bleiben, sie wird jedoch klarer geregelt. Insgesamt stellen die Massnahmen den diskriminierungsfreien Netzzugang sicher und ermöglichen einen verstärkten Wettbewerb im öffentlichen Verkehr und auf der Schiene, ohne die bestehenden Unternehmen quasi schutzlos einem ungeregelten Markt auszuliefern.
Vorteile für die verladende Industrie
Neben den Bahnen ist vor allem die verladende Industrie betroffen. Sie wird voraussichtlich von Angebotsverbesserungen und einer besseren Qualität im Güterverkehr profitieren.
Die Regelungen zur Interoperabilität sind bedeutsam für die Bahnindustrie
Im Geltungsbereich der Interoperabilitätsrichtlinie kommt es zu einer zunehmenden Vereinheitlichung der technischen Vorschriften in Europa und zur gegenseitigen Anerkennung von Prüfungen der Konformitätsbewertungsstellen. Es entstehen Synergieeffekte, indem statt verschiedener nationaler Vorschriften einheitliche europäische Vorschriften gelten. Dies wird zu einer Straffung der Produktpalette und zu einer Spezialisierung der Hersteller auf bestimmte Produkte führen. Tendenziell