Botschaft zur Änderung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Beurkundung des Personenstands und Grundbuch)
1.2.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung
Bundesblatt · BBl 2014 3557Bundesblatt · BBl 2014 3551
rund 160 gesunken ist. Dies alles hat in den letzten 15 Jahren in den Kantonen und Gemeinden enorme Kosteneinsparungen ermöglicht.
Im Weiteren ist Infostar der Eckpfeiler in der Registerharmonisierung und macht diese erst möglich. Infostar entwickelt sich immer mehr zum Personenregister mit einer weit über das Zivilstandswesen hinausreichenden Bedeutung. Seit 2010 ist es möglich, den Einwohnerdiensten elektronische Mitteilungen zuzustellen. Zivilstandsmeldungen werden bereits heute – und noch mehr in der Zukunft – direkt und elektronisch an die Einwohnerdienste übermittelt und können über Schnittstellen in die dortigen Systeme übernommen werden.
Idee eines «Infostar 2020»
Durch eine Neupositionierung, Verknüpfung und Vernetzung der einzelnen Register auf den Stufen Bund, Kantone und Gemeinden können inskünftig Ressourcen eingespart werden. Diese Einsparungen können jedoch nicht beziffert werden, zumal sie in den dezentralen Organisationen, insbesondere der Kantone und Gemeinden, realisiert werden (z.B. Einwohnerdienste oder Stellen, welche Pässe und Identitätskarten ausstellen). Es drängt sich auf, eine zukünftige Umgebung zentral aufzubauen und zu entwickeln, damit das Wissen und die Ressourcen gebündelt und zum Nutzen von Bund und insbesondere der Kantone und Gemeinden effizient und effektiv aufgebaut werden können. Nach der Idee eines «Infostar 2020» könnte dies ein modular aufgebautes Informationssystem sein. Die verschiedenen Module könnten nach Organisationen und Fachrichtungen (z.B. Zivilstandswesen, Einwohnerdienste, Sozialversicherungswesen, Passbüros) aufgebaut sowie flexibel und unabhängig vom «Kernsystem Infostar» an neue Anforderungen angepasst werden. Die modulare Struktur erlaubt Einsparungen bei den Realisierungs- und Erweiterungskosten und erlaubt ein schrittweises Vorgehen in überschaubaren Blöcken. Weitere Effizienzgewinne durch einen Neubau von Infostar werden allein durch den Umstand erwartet, dass Infostar seit zehn Jahren in Betrieb ist und inzwischen von der alten Programmiersprache COOL:Gen «automatisiert» auf Java migriert wurde. Dadurch enthält der Kern von Infostar aber nach wie vor alte Code-Elemente, die nur erschwert angepasst werden können. Die Anpassung dieser alten Elemente aufgrund neuer Anforderungen (wegen neuer gesetzlicher Bestimmungen, z.B. der auf den 1. Januar 2013 in Kraft getretenen ZGB-Änderung in den Bereichen Name und Bürgerrecht) bewirkt ein erhöhtes Risiko unkontrollierbarer Nebeneffekte. Die Wartung des Systems wird dadurch immer aufwendiger und teurer. Erschwerend wirkt, dass Personen mit dem entsprechenden Knowhow je länger desto schwieriger zu finden sind.
Zukünftige Entwicklungen
Aufgrund dieser Entwicklungen werden die Register des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, soweit darin Personendaten geführt werden, in Zukunft einander näherrücken, eventuell in Teilbereichen gar miteinander verschmelzen oder zumindest modular zusammengefasst. Dabei wird Infostar, infolge seiner Stellung als Master-Register in der Registerharmonisierung und aufgrund der gesetzlichen Vermutung der Richtigkeit seiner Daten gemäss Artikel 9 ZGB, zum Dreh- und Angelpunkt für Daten natürlicher Personen. Als direkter Nutzen all dieser zukünftigen Entwicklungen werden in den Kantonen und Gemeinden weitere Kosteneinsparungen möglich sein.