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Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee

2.3 Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2014 7042Bundesblatt · BBl 2014 6955

Art. 46 Abs. 1

Bei den im Informationssystem Flugmedizin (MEDIS LW) bearbeiteten Daten handelt es sich um spezifische flugmedizinische und flugpsychologische Daten, die als besonders schützenswerte Daten zu qualifizieren sind. Im MEDIS LW werden zudem Daten von Zivilpersonen, sprich von Anwärterinnen und Anwärtern, sowie Eignungsabklärungsdaten für zivile Pilotinnen und Piloten sowie Flugverkehrsleiterinnen und -leiter bearbeitet. Die Zugriffsberechtigung wird in der Praxis bisher auf das absolut notwendige Minimum beschränkt. Diesem Umstand soll mit einer Kann-Regelung Rechnung getragen werden. Damit soll klar zum Ausdruck gebracht werden, dass der Datenzugriff im Abrufverfahren den Berechtigten gewährt werden kann, nicht aber gewährt werden muss. Auch wenn das MEDIS LW in das FIS LW integriert würde, bliebe ein restriktiver Zugriff bestehen.

Art. 47 Abs. 2

Daten von Personen im Flugdienst und von militärdienstpflichtigen Personen sollen neu, in Analogie zu Artikel 40 Absatz 2 BPDV, während 40 Jahren nach der Entlassung aus dem Flugdienst aufbewahrt werden dürfen, längstens jedoch bis die Betroffenen 80. Lebensjahr vollendet haben. Im Übrigen sei auf die Erläuterungen zu Artikel 29 Absätze 1 und 2 verwiesen.

Art. 49 (Zweck), 50 (Daten), 52 (Datenbekanntgabe) und 53 Abs. 2

Nach der Evaluation der Anwärterinnen und Anwärter für das Armee-Aufklärungsdetachement geht es darum, mit Hilfe der im Informationssystem Evaluation Armee-Aufklärungsdetachement (EAAD) bearbeiteten Daten sowie denjenigen des MEDIS LW zu entscheiden, wer welchen Einsatz leistet. Mit der Konkretisierung der geltenden Regelungen soll transparent gemacht werden, dass die bei der Evaluation aufwändig erhobenen Daten auch im Hinblick auf mögliche Einsätze bearbeitet werden können. Zudem werden von für Spezialeinsätze zugezogenen, einzelnen Spezialistinnen und Spezialisten aus dem Kommando Spezialkräfte entsprechende Daten in EAAD bearbeitet.

Art. 61 Einleitungssatz

Im französischen Text wird der Einleitungssatz an die Formulierung ähnlicher Bestimmungen angepasst.

Art. 62 Bst. gbis

Das Projekt des Informationssystems Karriere- und Einsatzplanung KEP nach Artikel 96 ff. MIG wurde eingestellt beziehungsweise der Teil Kaderentwicklung in das Informationssystem Personal Verteidigung (IPV) integriert. Im IPV werden in der Folge zusätzlich die im neuen Buchstaben gbis aufzunehmenden Daten bearbeitet.

3. Kapitel 2. Abschnitt (Art. 78–83)

Die Bearbeitung von Daten im Rahmen der militärischen Kontrollführung erfolgt heute einerseits über das PISA und andererseits über das Informationssystem Kommandantenbüro (MIL Office). Mittlerweilen ist der Datenaustausch zwischen dem PISA und dem MIL Office technisch so weit gediehen, dass der Betrieb des Infor-