Botschaft zur Änderung der Rechtsgrundlagen für die Weiterentwicklung der Armee
2.3 Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme
Bundesblatt · BBl 2014 7045Bundesblatt · BBl 2014 6955
Eine länger dauernde Aufbewahrung von einzelnen Testergebnissen erfolgt, sofern gesetzlich vorgesehen, in anderen militärischen Informationssystemen.
Gliederungstitel vor Art. 143a sowie
Art. 143a–143f (Informationssystem Fliegerische Aus- und Weiterbildung)
Nach Artikel 103a des Luftfahrtgesetzes vom 21. Dezember 194857 unterstützt der Bund die Aus- und Weiterbildung von Anwärterinnen und Anwärtern, die als Militärpilotin oder Militärpilot, Berufspilotin oder Berufspilot, Fluglehrerin oder Fluglehrer oder Fernspäherin/Fallschirmaufklärerin oder Fernspäher/Fallschirmaufklärer in Betracht kommen.
Unter der Bezeichnung SPHAIR wurde diese Aufgabe ursprünglich vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation wahrgenommen, im Rahmen des Entlastungsprogramms 03 aber ins VBS verschoben.58 Das SPHAIR untersteht der Aufsicht durch eine ausserparlamentarische Kommission.59 2011 wurde in der Folge die Datenbank SPHAIR im Rahmen des Projekts «Sphairi» von einem zivilen Server zur FUB migriert mit dem Zweck, die Datensicherheit zu erhöhen.
Das Informationssystem Fliegerische Aus- und Weiterbildung (SPHAIR-Expert) verfügt über Datenschutzbestimmungen in der Verordnung vom 16. Dezember 200960 über die militärischen Informationssysteme (MIV). Aufgrund der datenschutzrechtlichen Anforderungen soll nun das SPHAIR-Expert zusätzlich auf formell-gesetzlicher Ebene im MIG verankert werden. Das SPHAIR dient dazu, die Eignung von Interessentinnen und Interessenten für eine Piloten- oder Fallschirmaufklärerausbildung festzustellen. Jede interessierte Schweizer Bürgerin und jeder interessierte Schweizer Bürger kann sich ab dem 16. Altersjahr bei SPHAIR-Expert registrieren lassen und damit selbstständig den Eignungsprozess als Kandidatin oder Kandidat für eine Piloten- oder Fallschirmausbildung initialisieren. Insbesondere kann sie oder er im SPHAIR selber Kurse buchen, ihre oder seine persönlichen Daten (Personalien, Adresse, AHV-Versichertennummer, Staatsangehörigkeit, Geburtsort und -datum, Sprachkenntnisse, Grad, Zivilstand, Lebenslauf, Interessen, medizinische Angaben) erfassen, teilweise mutieren und seine Testresultate einsehen. Den Selektionsentscheid erhalten die betreffenden Personen durch die Luftwaffe via SPHAIR-Expert mitgeteilt.
An die potenziellen Pilotinnen und Piloten sowie Fallschirmaufklärerinnen und Fallschirmaufklärer werden hohe medizinische Anforderungen gestellt. Diese sind zugleich Ausschlusskriterien für die Selektion und die Ausbildung. In der Folge müssen die dazu notwendigen Daten bearbeitet werden können. Mit SPHAIR-Expert werden die Daten zu Kursen und Prüfungen bis hin zu den Resultaten und Selektionsentscheiden bearbeitet. Die Luftwaffe gibt Flugschulen oder Luftfahrtgesellschaften wie der SWISS Informationen, ob ein Kurs bestanden wurde, nur mit Einverständnis der betreffenden Person bekannt. Dritte haben keinen Zugriff auf die
57SR 748.0
58Vgl. Beratung des Bundesgesetzes über das Entlastungsprogramm 2003 vom
19. Dezember 2003, Amtliches Bulletin der Bundesversammlung, Herbstsession 2003, S. 1696 ff.
59Vgl. Anhang 2 Ziff. 1.2 der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom
25. November 1998 (SR 172.010.1).