Botschaft über die Standortförderung 20162019
6.7 Auswirkungen auf die Zuwanderung
Bundesblatt · BBl 2015 2482Bundesblatt · BBl 2015 2381
6.5 Auswirkungen auf die Gesellschaft
Die Standortförderung leistet einen Beitrag zur Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen. Einzelne Instrumente sind explizit auf die ländlichen Räume ausgerichtet und tragen so dazu bei, regionale Entwicklungsperspektiven zu verbessern und Disparitäten zu verringern. So hat die NRP zum Ziel, die Wettbewerbsfähigkeit und Wertschöpfung speziell in ländlichen Räumen, im Berggebiet sowie in den Grenzregionen zu steigern. Sie trachtet zudem danach, dass die ländlichen Räume die von den urbanen Zentren, den Motoren der Volkswirtschaft ausgehenden Entwicklungsimpulse besser absorbieren können. Mit den Steuererleichterungen im Rahmen der NRP, deren Einsatzgebiet sich auf strukturschwache Räume konzentriert, sowie dem Bürgschaftswesen, das im ländlichen Raum speziell verankert ist, wird die Wettbewerbsfähigkeit strukturschwacher Räume gezielt gestärkt und damit ein Beitrag gegen die Abwanderung geleistet. Die Tourismusförderung setzt genau bei demjenigen Wirtschaftszweig an, dem im ländlichen Raum und im Berggebiet häufig eine Rückgratfunktion zukommt. Mit ihren Instrumenten Innotour, SGH und touristische Landeswerbung trägt sie dazu bei, die vorhandenen Potenziale besser zu nutzen und verhilft den Regionen dadurch zu vielversprechenderen Entwicklungsperspektiven.
6.6 Auswirkungen auf die Umwelt
Die Instrumente der Standortförderung sind auf die Nachhaltigkeitsdimension «Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit» ausgerichtet. Negative Auswirkungen auf die Dimension Umwelt sind soweit wie möglich zu vermeiden. Die Standortförderung leistet nach Einschätzung des Bundesrats einerseits einen positiven Beitrag an die Umwelt, indem sie ein Wirtschaftswachstum anstrebt, welches auf Innovation und höherer Produktivität sowie auf dem Nutzen vorhandener Potenziale basiert und mittels innovativer Projekte zur verbesserten Ressourceneffizienz beiträgt.
Anderseits birgt die Standortförderung Risiken für die Umwelt und hier vorab für Natur- und Landschaftswerte, insbesondere im Bereich wertschöpfungsorientierter Infrastrukturen, die mit der NRP gefördert werden. Um Zielkonflikte zu minimieren, ist die Beurteilung der Nachhaltigkeit von Programmen und Projekten von Bedeutung. In der Regionalpolitik und der Tourismuspolitik sind die Grundsätze der nachhaltigen Entwicklung als Querschnittthema von Grund auf integriert. Sie dienen als wertvolle Leitlinien und Orientierungshilfe für den Einsatz der Fördermassnahmen. Bei den Infrastrukturprojekten kommt das ordentliche planungs- und umweltrechtliche Instrumentarium zum Einsatz, das in Interessenabwägungsprozessen unter öffentlicher Mitwirkung die Umwelt- und Sozialverträglichkeit von Projekten überprüft (Richt- und Nutzungsplanungen, Plangenehmigungs- und Konzessionsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfungen, Baubewilligungen).
6.7 Auswirkungen auf die Zuwanderung
Der Bundesrat hatte das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO im Oktober 2011 beauftragt, die Auswirkungen der Standortförderung auf die Zuwanderung zu untersuchen. Eine im Dezember 2013 veröffentlichte Studie von unabhängigen Expertin-