Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
1.1.5 Verhältnis der Strategie Stromnetze zu intelligenten elektrischen Netzen (Smart Grids)
Bundesblatt · BBl 2016 3878Bundesblatt · BBl 2016 3865
Diese Vorlage ist Teil der ES 2050. Die Strategie Stromnetze ist aber unabhängig vom 1. Massnahmenpaket der ES 2050 notwendig, weil u. a. Engpässe im Netz bestehen, das Übertragungsnetz nur schleppend ausgebaut wird, diverse Vorgaben der Netzentwicklung unklar sind sowie die Findung eines Entscheids zur Frage Kabel oder Freileitung verbessert werden muss.
Mit der Botschaft des Bundesrates zum ersten Massnahmenpaket ES 2050 (Revision des Energierechts) und zur Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)» vom 4. September 201329 legte der Bundesrat im September 2013 Massnahmen zur Sicherstellung der Energieversorgung vor. Im Bereich der Stromnetze sind dies Massnahmen, um die Verfahren zu beschleunigen. Es sollen Ordnungsfristen für Sachplan- und Plangenehmigungsverfahren eingeführt und das Rechtsmittelverfahren verkürzt werden30 (vgl. Ziff. 1.2.4). Ausserdem werden die Voraussetzungen geschaffen, damit der Bundesrat nötigenfalls Vorgaben festlegen kann zur Einführung von intelligenten Mess-, Steuer- und Regelsystemen, ihren technischen Mindestanforderungen und zur Kostentragung (Smart Metering) bei den Endverbraucherinnen und Endverbrauchern (Art. 17a und Art. 15 E-StromVG).31
1.1.5 Verhältnis der Strategie Stromnetze zu intelligenten elektrischen Netzen (Smart Grids)
Intelligente Lösungen in elektrischen Netzen werden in Zukunft vor dem Hintergrund vermehrter dezentraler Einspeisung auf den unteren Netzebenen wichtiger werden. Die «Smart Grid Roadmap»32 definiert, was unter intelligenten Netzen zu verstehen ist. Basierend auf bekannten Herausforderungen für die Stromnetze identifiziert die Roadmap wichtige Funktionalitäten von intelligenten Netzen und wie diese technisch umgesetzt werden können. Des Weiteren zeigt sie wichtige Ansätze im Bereich des Datenschutzes auf. Aus diesen Gründen stellt die «Smart Grid Roadmap» eine Grundlage für strategische Überlegungen zur Einführung von intelligenten Netzen in der Schweiz dar.
Die Roadmap identifiziert zudem eine Reihe von regulatorischen Handlungsmöglichkeiten, die als sinnvolle Hilfestellung für eine Entwicklung von intelligenten Netzen erachtet werden. In der vorliegenden Gesetzesvorlage wird eine Handlungsoption aus der Roadmap aufgegriffen, indem erste Anreize für eine Weiterentwicklung der Verteilnetze hin zu intelligenten Netzen gesetzt werden. Netzbetreibern werden die Kosten, welche sie für Projekte im Bereich innovative Massnahmen für intelligente Netze aufwenden, bis zu einem gewissen Masse angerechnet (vgl. Erläuterungen zu Art. 15 E-StromVG). Unter innovativen Massnahmen werden insbesondere Projekte verstanden, die eine Realisierung der Funktionalitäten von intelligenten Netzen vorantreiben. So können innovative Massnahmen z. B. dazu
29 BBl 2013 7561, im Folgenden: «Botschaft zum ersten Massnahmenpaket ES 2050».
30 Botschaft zum ersten Massnahmenpaket ES 2050, BBl 2013 7561, hier 7635 f.
31 Gemäss Entwurf Revision StromVG, BBl 2013 7757, hier 7796.
32 Siehe dazu www.bfe.admin.ch > Themen > Stromversorgung > Stromnetze > Smart Grids.