Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
1.3.2 Geprüfte Alternativen
Bundesblatt · BBl 2016 3892Bundesblatt · BBl 2016 3865
bereits früh entnehmen, welche Verfahren für zukünftige Umbauten, Spannungs- oder Kapazitätserhöhungen von bestehenden Leitungen sowie für den Ersatz von Anlagen auf bestehenden Trassen eingeleitet werden müssen. Ebenfalls der Verfahrensbeschleunigung dienen soll die Richtlinie zur Verfahrensführung, welche unter Beizug der relevanten Fachstellen des Bundes und der nationalen Netzgesellschaft derzeit erarbeitet wird.
Durch diese Massnahmen soll die durchschnittliche Verfahrensdauer für Leitungsvorhaben auf Netzebene 1 von heute 5–13 Jahren auf 4–8 Jahre gesenkt werden.
Als Folge der besser nachvollziehbaren Projekterarbeitung und einer transparenteren Entscheidfindung ist ausserdem zu erwarten, dass einerseits mittelfristig auch weniger Beschwerden erhoben werden und andererseits das Risiko einer Rückweisung von Plangenehmigungsentscheiden an die Vorinstanz zur Ergänzung der Sachverhaltsabklärung abnimmt.
Im Verlauf der Ausarbeitung der Vorlage wurden diverse alternative Vorschläge vertieft geprüft. Die in der Vorlage bewusst nicht weiterverfolgten Lösungsvorschläge werden unter Ziffer 1.3.2, «Geprüfte Alternativen», dargelegt.
1.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung
1.3.1 Begründung der Neuregelung
Das heutige Stromnetz muss erneuert, um- und ausgebaut werden (zum Handlungsbedarf vgl. Ziff. 1.1.7). Entsprechende Vorgaben und Rahmenbedingungen fehlen heute und sollen mit der Vorlage rechtlich verankert werden. Einerseits schafft die Vorlage grundsätzliche Vorgaben für die bedarfsgerechte und rechtzeitige Weiterentwicklung der Netze. Ergänzend werden die Zuständigkeiten, Rollen und Aufgaben der verschiedenen Akteure im Netzentwicklungsprozess rechtlich klarer geregelt (u. a. nationale Netzgesellschaft, Verteilnetzbetreiber, ElCom, ESTI und BFE). Ein gesetzgeberischer Handlungsbedarf ist deshalb gegeben.
1.3.2 Geprüfte Alternativen
Anstelle der vorgeschlagenen Vorlage wurde ein gänzlicher Verzicht auf eine Neuregelung geprüft. Dies hätte zur Folge, dass die schweizerische Elektrizitätswirtschaft sich an den bestehenden Gesetzen und Abläufen sowie, falls diese umgesetzt werden, an den vorgeschlagenen Anpassungen in der Vorlage der ES 2050 und den weiteren Massnahmen aus der Anpassung gemäss der Teilrevision der VPeA49 orientieren müsste.
Ein Grossteil des Beschleunigungspotenzials könnte nicht realisiert werden. Die fehlenden Vorgaben für die Weiterentwicklung der Schweizer Stromnetze könnten zu ineffizienten Netzen führen, was die Stromversorgungsicherheit gefährden könn-
49 SR 734.25