DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Genehmigung des Protokolls zur Änderung des WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen

Übersicht

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 2058Bundesblatt · BBl 2017 2053

4.4 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden2120

4.5 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft2120

4.6 Auswirkungen auf die Umwelt und die sozialen Aspekte der nachhaltigen Entwicklung2122

5 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates2122

5.1 Verhältnis zur Legislaturplanung2122

5.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates2122

6 Rechtliche Aspekte2123

6.1 Verfassungsmässigkeit2123

6.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz2123

6.3 Erlassform2124

6.4 Sprachfassungen und Veröffentlichung des GPA 20122124

6.5 Inkrafttreten2125

Anhang: Beschluss zu den Ergebnissen der Verhandlungen nach Artikel XXIV Absatz 7 des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen2126

Bundesbeschluss über die Genehmigung des Protokolls zur Änderung des WTO-Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen (Entwurf)2173

Protokoll zur Änderung des Übereinkommens über das öffentliche Beschaffungswesen2175