Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit
3.1.2 Personelle Auswirkungen
Bundesblatt · BBl 2017 3083Bundesblatt · BBl 2017 2953
Die Wirksamkeitsprüfungen (Art. 18 Abs. 3) könnten je nach Organisationsmodell (siehe Ziffer 3.1.2) jährliche Kosten von 1,5 bis 1,8 Millionen Franken für externe Audits nach sich ziehen. Erfahrungsgemäss entsprechen die Auditkosten in der Regel zwischen 0,5 und 2 Prozent der gesamten Investitionskosten für zu auditierende Systeme.
Mit Beschluss vom 12. Dezember 2013 hat das Parlament einen Verpflichtungskredit für das Programm IAM Bund (Art. 24–27) gesprochen. Die Mittel sind im Budget und Finanzplan des Bundes enthalten.
Für die Erhebung von Daten bei Finanzinstituten und Banken im Rahmen von erweiterten PSP (Art. 35 Abs. 2 Bst. c in Verbindung mit Art. 37 Abs. 2) ist mit jährlichen Kosten von 10 000 bis 20 000 Franken zu rechnen.
3.1.2 Personelle Auswirkungen
Insgesamt könnten für die Fachorgane der Informationssicherheit zwischen 13,5 und 14,5 zusätzliche Stellen erforderlich sein. Der Bundesrat wird beim Erlass des Vollzugsrechts über die zusätzlich einzusetzenden personellen Ressourcen entscheiden. Diese zusätzlichen Stellen sollen aber mittelfristig grösstenteils durch eine entsprechende Reduzierung im Bereich PSP kompensiert werden. Der personelle Mehrbedarf für die Informationssicherheitsbeauftragten kann zurzeit noch nicht sachgemäss abgeschätzt werden, weil er von der Regelung der internen Organisation (zentraler oder dezentraler Ansatz) abhängt. Es ist jedoch denkbar, dass ein zusätzlicher Aufwand von zwischen zwei bis sieben Stellen anfallen wird, der aber je nach Organisationsmodell mehr oder weniger intern kompensiert werden kann. Die geschätzten personellen Auswirkungen lassen sich wie folgt erläutern:
Fachstellen PSP
Die Fachstellen PSP führen jährlich zwischen 75 000 und 80 000 Prüfungen durch. Inbegriffen sind nicht nur die PSP nach dem BWIS, sondern auch die Prüfungen nach dem KEG (500 Prüfungen) und die Beurteilungen des Gewaltpotenzials von Stellungspflichtigen nach Artikel 113 MG (40 500 Prüfungen). Dafür setzt der Bundesrat heute insgesamt 61 Stellen ein: 27 unbefristete und 30 bis Ende 2017 befristete Stellen beim VBS sowie vier unbefristete Stellen bei der BK. Die Mehrheit der befristeten Stellen beim VBS (16 Stellen) wurde Ende 2012 zum Abbau der pendenten potenziellen Risikofälle bewilligt. Zehn neue auf zwei Jahre befristete Stellen wurden Ende 2015 vom VBS bewilligt. Bereits heute zeigt sich aber, dass trotz dieser zusätzlichen Stellen die Ressourcen der Fachstelle PSP VBS nicht genügen, um alle durchzuführenden Prüfungen zu bewältigen. Die Gesamtkosten der PSP (Personal- und Verwaltungsgemeinkosten sowie Informationssystem) für das Jahr 2015 betragen 12,5 Millionen Franken. Überdies entspricht der Verwaltungsaufwand für die Einleitung der PSP sowie für die Erstellung und Anpassung der Funktionslisten nach Angaben der Departemente und der BK insgesamt zehn Vollzeitstellen. Der Bundesrat will eine deutliche Reduzierung der Anzahl PSP erzielen und mittelfristig den damit verbundenen Personal- und Verwaltungsaufwand im Vergleich zu heute um mindestens zwölf Stellen kürzen. Auf die Anzahl Prüfungen