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Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit

3.1 Auswirkungen auf den Bund

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 3081Bundesblatt · BBl 2017 2953

5. Kapitel 1. und 2. Abschnitt (Artikel 144–155)

Neu werden die Informationssysteme zur PSP und zum BSV im ISG geregelt.

Kernenergiegesetz

Art. 5 Abs. 3 und Abs. 3bis

Der geltende Artikel 5 Absatz 3 KEG sieht bereits heute vor, dass die Sicherungsmassnahmen soweit erforderlich klassifiziert werden müssen. Die Änderung soll sicherstellen, dass die Klassifizierung dieser Massnahmen sowie die Bearbeitung der klassifizierten Informationen sich nach den Vorschriften des ISG richten.

Stromversorgungsgesetz

Art. 20a

In seiner Botschaft vom 4. September 201344 zum ersten Massnahmenpaket der Energiestrategie 2050 (Revision des Energierechts) und zur Volksinitiative «Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)» hat der Bundesrat die Einführung einer PSP für gewisse Angestellte der nationalen Netzgesellschaft vorgeschlagen. Die vorliegende Änderung hat nur zum Ziel, diesen Vorschlag an die Terminologie und Systematik des ISG anzupassen.

Nationalbankgesetz

Art. 16, Sachüberschrift und Abs. 5

Aufgrund ihrer geld- und währungspolitischen Aufgaben soll die Nationalbank als verpflichtete Behörde gelten.

3 Auswirkungen

3.1 Auswirkungen auf den Bund

Der Bund investiert jährlich insgesamt über 800 Millionen Franken in seine Informatik. Die Gefahren für Informationen und Informatikmittel sind mit der Entwicklung zu einer Informationsgesellschaft komplexer und dynamischer geworden. Das Schadensausmass, das durch den Ausfall oder die Störung von Informatikmitteln oder den Diebstahl oder Missbrauch von Informationen verursacht werden kann, ist entsprechend gewachsen. Informationssicherheit hat zum Ziel, möglichst effektiv und wirtschaftlich die Eintrittswahrscheinlichkeit und gegebenenfalls das Ausmass eines solchen – auch finanziellen – Schadens zu reduzieren. Das Gesetz und seine Ausführungsbestimmungen werden eine nachhaltige Verbesserung der Informati-

44 BBl 2013 7561