Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit
1.1.1 Entwicklung zu einer Informationsgesellschaft
Bundesblatt · BBl 2017 2958Bundesblatt · BBl 2017 2953
Botschaft
1 Grundzüge der Vorlage
1.1 Ausgangslage
1.1.1 Entwicklung zu einer Informationsgesellschaft
Die Welt erlebt seit einigen Jahrzehnten einen fundamentalen gesellschaftlichen Wandel, der durch die sich noch laufend beschleunigenden Entwicklungen der Informatik gefördert wird. Von den neuen Möglichkeiten, jederzeit und überall auf Informationen zugreifen und diese austauschen zu können, sind alle Bereiche der Gesellschaft betroffen: Kultur, Wirtschaft, Bildung und Forschung, Gesundheit, Verkehr und Energie, Verteidigung usw. Diese Entwicklungen sind zugleich unvermeidliche Begleiterscheinung und unentbehrliche Bedingung für die laufende Globalisierung. Alle Gesellschaften werden vernetzter, mobiler und mehrheitlich transparenter als je zuvor. Unsere Lebensweise hat sich innert – historisch betrachtet – kürzester Zeit grundlegend verändert.
Der Einsatz der Informatik eröffnet der Schweiz bei ihrer Entwicklung zu einer Informationsgesellschaft vielfältige Chancen. Mit den neuen technischen Möglichkeiten und Vernetzungen sind aber auch Risiken verbunden, die nicht ignoriert werden dürfen. Informationen kann ein hoher Wert zukommen. Der Verlust, der Diebstahl, die Preisgabe und der Missbrauch von Informationen oder die Störung der Mittel zu deren Bearbeitung (Informatikmittel) können wesentliche öffentliche Interessen oder die Rechte Dritter schwerwiegend beeinträchtigen, erhebliche finanzielle Folgen nach sich ziehen und sogar die Erfüllung kritischer gesetzlicher Aufgaben des Bundes gefährden.
Strategie für eine digitale Schweiz
Der Bundesrat ist sich der grundlegenden Bedeutung der Informatik für den Wirtschaftsstandort und den Lebensraum Schweiz bewusst. Bereits 19981 hat er eine Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz verabschiedet, die 20062 und 20123 aktualisiert wurde. Am 20. April 20164 hat der Bundesrat die Strategie «Digitale Schweiz» verabschiedet, mit der die Strategie von 2012 abgelöst wurde. Im Zentrum der neuen Strategie steht die konsequente Nutzung der Chancen der Digitalisierung, damit sich die Schweiz als attraktiver Lebensraum und innovativer, zukunftsorientierter Wirtschafts- und Forschungsstandort behaupten kann. Um dieses Ziel zu erreichen, gibt die Strategie die Leitlinien für das staatliche Handeln vor. Sie zeigt auf, wie Behörden, Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung sowie die Zivilgesellschaft zusammenarbeiten sollen, damit die mit der Digitalisierung einhergehenden Transformationsprozesse zum Nutzen der Schweiz gestaltet werden können.
1 BBl 1998 III 2387
2 BBl 2006 1877
3 BBl 2012 3765
4 BBl 2016 3985