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Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit

vom 22. Februar 2017

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 2954Bundesblatt · BBl 2017 2953

Übersicht

Diese Vorlage schafft – basierend auf international anerkannten Standards – einen einheitlichen formell-gesetzlichen Rahmen für die Informationssicherheit beim Bund. Sie legt den Fokus auf die kritischsten Informationen und Systeme

sowie auf die Standardisierung der Massnahmen. Somit soll die Informations-

sicherheit beim Bund nachhaltig und wirtschaftlich verbessert werden.

Ausgangslage

Mehrere Angriffe auf Informationssysteme des Bundes haben aufgezeigt, dass der Schutz von Informationen beim Bund Lücken aufweist. Diese Lücken sind auch auf unzeitgemässe Rechtsgrundlagen zurückzuführen. Die bestehenden formell-gesetzlichen Grundlagen für die Informationssicherheit finden sich heute verstreut in einer Vielzahl von Erlassen. Die verschiedenen Vorschriften sind sektoriell ausgelegt, kaum aufeinander abgestimmt und weisen wesentliche Lücken und Widersprüche auf. In der Folge betreibt der Bund heute sowohl rechtlich als auch organisatorisch parallele Strukturen für Teilbereiche der Informationssicherheit. Mit der Entwicklung zu einer Informationsgesellschaft sind die entsprechenden Bedrohungen komplexer und dynamischer geworden. Ihnen muss professionell, vernetzt und integral begegnet werden. Die Praxis hat gezeigt, dass die sektorielle Ausrichtung beim Bund nicht mehr geeignet und effizient ist. Die Massahmen der Informationssicherheit müssen auf die Bedürfnisse der Informationsgesellschaft abgestimmt, möglichst risikogerecht eingesetzt und behördenübergreifend koordiniert werden. Deshalb sollen diese Massnahmen in eine einzige moderne Regelung zusammengeführt werden. Dies entspricht auch den internationalen Standards, welche die Informationssicherheit nach einem integralen Ansatz regeln.

Der Bundesrat beauftragte das VBS, formell-gesetzliche Grundlagen für die Informationssicherheit des Bundes auszuarbeiten. Er verlangte dabei, dass für alle Bundesbehörden minimale Sicherheitsstandards gelten. Im Verlaufe der Arbeiten am Entwurf beschloss der Bundesrat zahlreiche Massnahmen, die in der Vorlage berücksichtigt werden mussten. Die überwiegend positiven Ergebnisse des Vernehmlassungsverfahrens haben bestätigt, dass im Bereich der Informationssicherheit Handlungsbedarf besteht und dass die Vorlage eine geeignete Lösung dafür darstellt.

Inhalt der Vorlage

Der Bundesrat verfolgt mit dieser Vorlage zwei ambitiöse Ziele. Zum einen will er die wichtigsten Rechtsgrundlagen für die Sicherheit von Informationen und Informatikmitteln des Bundes in einen einzigen Erlass zusammenführen (Einheitserlass). Dabei sollen Lücken des geltenden Rechts geschlossen sowie zahlreiche Anliegen der parlamentarischen Aufsichtsbehörden berücksichtigt werden. Zum anderen soll die Regelung für alle Behörden und Organisationen des Bundes gelten. Damit soll der Bund ein möglichst einheitliches Sicherheitsniveau erreichen. Gleichzeitig ist die Regelung aber auch in zweifacher Hinsicht sehr bescheiden. Erstens basiert die Vorlage auf anerkannten, in der Praxis erprobten internationalen Standards. Zwei-