Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit
4.2.3 Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen
Bundesblatt · BBl 2017 3088Bundesblatt · BBl 2017 2953
4 Verhältnis zur Legislaturplanung und zu nationalen Strategien des Bundesrates
4.1 Verhältnis zur Legislaturplanung
Die Vorlage geht hervor aus der in der Botschaft vom 25. Januar 201246 zur Legislaturplanung 2011–2015 und im Bundesbeschluss vom 15. Juni 201247 über die Legislaturplanung 2011–2015 angekündigten Massnahme «Aktualisierung und Umsetzung der Strategie für eine Informationsgesellschaft» in der Schweiz.
4.2 Verhältnis zu nationalen Strategien des Bundesrates
4.2.1 Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz
Zur Strategie: siehe Ziffer 1.1.1. Das ISG wurde im Vorhabenkatalog Informationsgesellschaft 2011–2015 (Stand November 2013) unter dem Handlungsfeld «Sicherheit und Vertrauen» aufgenommen. Es wird klare Grundlagen für die Sicherheitsanforderungen in den Projekten, die vom Bund durchgeführt werden, schaffen.
4.2.2 Nationale Strategie zum Schutz der Schweiz vor Cyber-Risiken
Zur NCS: siehe Ziffer 1.1.2; zum Verhältnis zwischen NCS und ISG: siehe Ziffer 1.2.7; zur Unterstützung der KI-Betreiber: siehe Artikel 75–81.
4.2.3 Nationale Strategie zum Schutz kritischer Infrastrukturen
Die Nationale Strategie vom 27. Juni 201248 zum Schutz kritischer Infrastrukturen (SKI-Strategie) hat zum Ziel, die Resilienz der Schweiz im Bereich der KI zu verstärken. Die Strategie bezeichnet dazu verschiedene Massnahmen in zwei Bereichen. Der Selbstschutz wird verbessert, indem die zuständigen Stellen integrale Schutzkonzepte erarbeiten und umsetzen. Darin werden infrastrukturspezifische Risiken identifiziert und reduziert. Im infrastrukturübergreifenden Bereich werden die Zusammenarbeit der Akteure (Behörden, Betreiberinnen) aus den verschiedenen KI-Sektoren verbessert und die Verletzlichkeit von Gesellschaft, Wirtschaft und Staat durch schwerwiegende Ausfälle verringert. Zu diesem Zweck werden Planungen zur Schadensbewältigung bei schwerwiegenden Ausfällen und zur subsidiären Unterstützung der KI-Betreiberinnen bei solchen Ereignissen erarbeitet. Der Bun-
46 BBl 2012 481, hier 454, 602 und 609
47 BBl 2012 7155, hier 7157
48 BBl 2012 7715