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Botschaft über die Legislaturplanung 2011-2015

vom 25. Januar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 482Bundesblatt · BBl 2012 481

Übersicht

Die Legislaturplanung für die Legislaturperiode 2011–2015 umfasst nebst den Perspektiven 2025 und der Lageanalyse hauptsächlich sechs politische Leitlinien, sechsundzwanzig ihnen zugeordnete Ziele und zu jedem Ziel die geplanten Erlasse und anderen Massnahmen. Sie weist mit dem Legislaturfinanzplan zudem den

Finanzbedarf für die Legislaturperiode aus. Der Bundesversammlung wird beantragt, mit einem einfachen Bundesbeschluss die Legislaturplanung zu genehmi-

gen.

Die Botschaft gliedert sich in einen Hauptteil und ein umfangreiches Anhangwerk. Zu Beginn wird eine Bilanz der Legislatur 2007–2011 gezogen. Anschliessend wird eine Gesamtschau der wichtigsten Zukunftsfragen für die Bundespolitik in den kommenden zehn bis fünfzehn Jahren präsentiert (Synthese des Berichtes «Perspektiven 2025»). Es folgt gestützt auf ausgewählte Indikatoren die Lageanalyse. Der sich daraus ergebende Handlungsbedarf wird im Hauptkapitel (Ziff. 5) dieser Botschaft ausführlich in die Schwerpunkte – sechs politische Leitlinien – und sechsundzwanzig Ziele der politischen Agenda des Bundesrates für die Legislaturperiode 2011–2015 ausdifferenziert. Jedem dieser sechsundzwanzig Legislaturziele sind die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie weitere notwendige Massnahmen zugeordnet. Die verschiedenen Ziele sind gleich wichtig, doch in gewissen Bereichen braucht es grössere Anstrengungen, die gesetzten Ziele zu erreichen, als in anderen. Sie werden jeweils kurz erläutert und sind soweit möglich mit quantifizierbaren Zielen und entsprechenden Indikatoren versehen, die dem Monitoring der Ziele dienen. Im Kapitel über den Legislaturfinanzplan wird der Finanzbedarf für die Legislaturperiode ausgewiesen. Der Finanzplan ist mit dem Legislaturplan so eng wie möglich sachlich und zeitlich verknüpft. Anschliessend wird die Strategie «Nachhaltige Entwicklung 2012–2015» kurz dargestellt. Die zwei letzten Kapitel zeigen die Verknüpfung der Legislaturplanung 2011–2015 mit überdepartementalen Strategien und weiteren themenbezogenen Strategien.

Anhang 1 gibt einen Überblick – nach Leitlinien und Zielen geordnet – über alle Erlassentwürfe, die der Bundesrat während der Legislaturperiode der Bundesversammlung vorzulegen plant (Gesetzgebungsprogramm). Anhang 2 enthält das detaillierte Zahlenwerk des Legislaturfinanzplans in tabellarischer Form und versehen mit Kommentaren. Anhang 3 beinhaltet die Strategie «Nachhaltige Entwicklung 2012–2015». Anhang 4 gibt einen Überblick über die Indikatoren, die den einzelnen Zielen zur Überprüfung der Zielerreichung zugeordnet sind.

Der Bundesbeschluss listet die sechs politischen Leitlinien und die sechsundzwanzig Ziele der Legislatur auf und ordnet ihnen die geplanten Erlasse der Bundesversammlung sowie weitere Massnahmen zu, welche zur Zielerreichung erforderlich sind.