DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Steuervorlage 17 (SV17)

1.5 Umsetzung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 2578Bundesblatt · BBl 2018 2527

Abbildung 7

Förderung von F&E

Bei der Förderung von F&E wenden die Staaten verschiedene Massnahmen an. Im Vordergrund stehen Steuergutschriften und zusätzliche Abzüge, wie sie auch in der SV17 vorgesehen sind. Steuergutschriften gewähren unter anderen Belgien, Frankreich, Irland, Italien, die Niederlande, Portugal, Spanien und das Vereinigte Königreich. Zusätzliche Abzüge gewähren bspw. Belgien, Tschechien und Ungarn. Die Bandbreite der zusätzlichen Abzüge reicht dabei von 50-125 Prozent.46

1.5 Umsetzung

Es ist vorgesehen, dass der Bundesrat das Inkrafttreten der SV17 bestimmt. Im StHG wird den Kantonen üblicherweise eine Frist von rund zwei Jahren eingeräumt, damit sie ihre Gesetze gemäss ihren prozeduralen Vorschriften an die Regelungen im StHG anpassen können. Nach dieser Frist finden die Regelungen des StHG direkt Anwendung, wenn ihnen das kantonale Recht widerspricht.

Bei der SV17 besteht jedoch eine erhöhte Dringlichkeit, da die geltenden Regelungen für Statusgesellschaften nicht mehr im Einklang mit internationalen Standards stehen. Das kann dazu führen, dass die betroffenen Unternehmen die Besteuerung als Statusgesellschaft freiwillig aufgeben wollen. Nach einer Abwägung zwischen dem Interesse der Kantone an einer hinreichend langen Frist zur Wahrung ihrer

46 PWC, Global Research & Development Group, April 2017, S. 16 ff.; abrufbar unter: www.pwc.com/gx/en/tax/pdf/pwc-global-r-and-d-brochure-april-2017.pdf.