DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über die Steuervorlage 17 (SV17)

3.1.4 Statische finanzielle Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2018 2607Bundesblatt · BBl 2018 2527

Tabelle 11

Statische finanzielle Auswirkungen der quantifizierbaren Massnahmen auf die Kantone und Gemeinden (2020/2021)

Massnahme im Vergleich zum im Vergleich zur USR III

geltenden Recht

Verzicht auf eine zinsbereinigte Gewinnsteuer auf

überdurchschnittlichem Eigenkapital für Bund und

freiwillig für Kantone 0 +50 bis +290 Teilbesteuerung ausgeschütteter Gewinne im DBG +20 +20 Teilbesteuerung ausgeschütteter Gewinne im StHG +335 +335 bis +190

Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer1 +9900

Erhöhung der Mindestvorgaben für Kinder- und

Ausbildungszulagen um 30 Franken pro Monat2–15 –15

Total3 +1 330 +390 bis +485

1Gegenüber der Schätzung im Zeitpunkt des Parlamentsbeschlusses zur USR III wurde die

Schätzung aufgrund der Einnahmenentwicklung bei der direkten Bundessteuer und der späteren Umsetzung der Reform von 920 Mio. Fr. auf 990 Mio. Fr. angepasst.

2Finanzierungsanteil der Kantone gemäss FLG sowie Familienzulagen an Nichterwerbs-

tätige.

3Hinzu kommen die befristeten Ergänzungsbeiträge im Umfang von jährlich 180 Millionen

Franken, die aus dem auslaufenden Härteausgleich finanziert werden.

Quelle: ESTV, EFV

Die kantonale Umsetzung ist formell nicht Bestandteil der SV17. Sie ist dennoch ein wichtiges Element der Reformkonzeption. Aufgrund der per Ende Januar 2018 bekannten Umsetzungspläne können die den Kantonen und Gemeinden aus der SV17 und den kantonalen Umsetzungsplänen entstehenden, auf das Jahr 2020 hochgerechneten statischen finanziellen Auswirkungen wie folgt quantifiziert werden: