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Botschaft zur Genehmigung des Handelsabkommens zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich und des Zusatzabkommens über die Einbeziehung Liechtensteins in das Handelsabkommen

4.2 Grundzüge der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU und Überblick über die relevanten Abkommen Schweiz–EU

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 2089Bundesblatt · BBl 2020 2081

fenden Abkommensteile kann – je nach Entwicklung in den Beziehungen zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU – vom zuständigen gemischten Ausschuss beschlossen werden.

Abbildung 1

Abdeckung der Abkommen

4.2 Grundzüge der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der EU und Überblick über die relevanten Abkommen Schweiz–EU

Angesichts der Grösse des europäischen Binnenmarkts und der geografischen Lage der Schweiz innerhalb Europas ist die Schweizer Wirtschaft insbesondere durch den Aussenhandel eng mit der EU verbunden. Die starke wirtschaftliche Verflechtung wurde durch zahlreiche bilaterale Abkommen ermöglicht. Historisch lassen sich drei Phasen der Entwicklung dieser gegenseitigen Beziehungen unterscheiden: Zunächst wurden zwischen 1970 und 1990 die ersten bilateralen Abkommen (Freihandel, Versicherungen, Warenverkehr) jeweils einzeln unterzeichnet. Der Grundstein für den verbesserten Zugang zum EU-Binnenmarkt wurde mit dem Abschluss des Freihandelabkommens von 1972 gelegt, das die Zölle auf Industrieprodukten beseitigte. Um den Bedürfnissen der Schweizer Wirtschaft Rechnung zu tragen, wurden später weitere bilaterale Abkommen mit der EU abgeschlossen − unter anderem zum Abbau nichttarifärer Handelshemmnisse, zu bestimmten Aspekten des Dienstleistungssektors sowie zum Zugang zu den öffentlichen Beschaffungsmärkten. Sie wurden hauptsächlich im Rahmen des «Vertragspakets» der Bilateralen I realisiert, die auch einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt und eine Zusammenarbeit im Forschungsbereich vorsahen. Auf dieses «Vertragspaket» folgten 2004 die Bilateralen II. Sie zielten darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und der EU in bestimmten Bereichen zu vertiefen.