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Botschaft zum Bundesgesetz über die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB-Gesetz)

1.1 Handlungsbedarf und Ziele

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2020 665Bundesblatt · BBl 2020 661

Botschaft

1 Ausgangslage

1.1 Handlungsbedarf und Ziele

Die Eidgenössische Hochschule für Berufsbildung (EHB)1 ist das Kompetenzzentrum des Bundes für die Aus- und Weiterbildung von Berufsbildungsverantwortlichen und weiteren Fachleuten in der Berufsbildung sowie für die Berufsentwicklung, die Berufsbildungsforschung und die internationale Berufsbildungszusammenarbeit. Die gesetzliche Regelung der EHB findet sich heute in den Artikeln 48 und 48a des Berufsbildungsgesetzes vom 13. Dezember 20022 (BBG). Der Gesetzgeber hatte sich in den Beratungen zum BBG u. a. intensiv mit der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen in diesem Bereich auseinandergesetzt; er entschied sich dabei für einen komplementären Auftrag: ein nationales Institut auf Hochschulstufe ohne Monopolstellung, womit auch parallele Angebote von kantonalen Hochschulen möglich sind. Die EHB – mit Hauptsitz in Zollikofen und regionalen Hauptstandorten in Lausanne (IFFP) und Lugano (IUFFP) – wurde am 1. Januar 2007 als autonomes Hochschulinstitut gegründet. Sie übernahm die Aufgaben des seit 1972 existierenden Schweizerischen Instituts für Berufspädagogik (SIBP, ISPFP sowie regionales Institut Lugano). Der Bundesrat setzte auf den 1. Januar 2007 die EHB-Verordnung vom 14. September 20053 ganz in Kraft. Die EHB wird seit 2007 nach den Corporate-Governance-Grundsätzen des Bundes für dezentrale Verwaltungseinheiten geführt.

Im Rahmen der Totalrevision der EHB-Verordnung vom 27. Januar 2016 beauftragte der Bundesrat das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), die Erarbeitung eines Gesetzes für die EHB zu prüfen und dem Bundesrat das Ergebnis dieser Prüfung bis Ende 2016 vorzulegen. Im Rahmen dieses Prüfauftrags war insbesondere zu klären, ob die bestehenden gesetzlichen Grundlagen zum EHB (Art. 48 und 48a BBG) im Hinblick auf die Einbettung der EHB in die Hochschullandschaft genügen. In diese Prüfung waren einzubeziehen: die Vorgaben der Corporate-Governance-Politik des Bundes, die Vorgaben der Bundesverfassung (Art. 63a BV) und des Hochschulförderungs- und -koordinationsgesetzes vom 30. September 20114 (HFKG), insbesondere zur Akkreditierung, sowie die laufenden Arbeiten zur Klärung der Strategie und Positionierung der EHB in der Hochschullandschaft. Das WBF und das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) liessen zur Abklärung dieser Fragen ein Rechtsgutachten5 von Astrid Epiney und Markus Kern, beide Universität Freiburg, erstellen.

1Mit der Vorlage wird eine Anpassung der bisherigen Bezeichnung

(Eidgenössisches Hochschulinstitut für Berufsbildung) vorgeschlagen (siehe Ziff. 1.2). Die neue Bezeichnung wird im ganzen Text verwendet.

2 SR 412.10

3 SR 412.106.1

4 SR 414.20

5 Nachfolgend Gutachten Epiney/Kern 2016. www.sbfi.admin.ch > Publikationen & Dienstleistungen > Publikationsdatenbank