DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben

6.1.1 Finanzielle Auswirkungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2022 804 S. 100Bundesblatt · BBl 2022 804

sich. Zum einen sind damit Zeit- und Ressourcenersparnisse verbunden, die die digitale Transformation der öffentlichen Hand beschleunigen können. Zum anderen bringt eine breit eingesetzte Software auch den Vorteil, dass die Kosten für die langfristige Weiterentwicklung nicht alleine getragen werden müssen. Ob das Open-Source-Lizenzmodell die nachhaltigste Form ist, wird im Einzelfall beurteilt. Es bestehen keine Erhebungen zum Einsatz von OSS und den wirtschaftlichen Auswirkungen. Werden jedoch professionelle Dienstleistungen (z. B. Supportleistungen) erbracht, werden hierfür kostendeckende Preise verrechnet.

Die Umsetzung des OGD-Prinzips (Art. 10 E-EMBAG) führt zwar aufgrund des Ausfalls von Gebühren zu Mindereinnahmen für den Bund. Diese fallen jedoch gemäss der Querschnittsprüfung der Umsetzung der OGD-Strategie, durchgeführt durch die EFK, relativ gering aus und können im Vergleich zum erwarteten volkswirtschaftlichen Mehrwert vernachlässigt werden. Im Bereich der meteorologischen und klimatologischen Daten ist beispielsweise von einem Einnahmenausfall zwischen 750 000 und 1 Millionen Franken pro Jahr auszugehen. Die Grössenordnung des Einnahmenausfalls hängt im Endeffekt vom Umfang der Daten ab, die in Umsetzung des OGD-Grundsatzes gebührenbefreit zur Verfügung gestellt werden. In jedem Fall können diese Einnahmenausfälle intern jedoch nicht kompensiert werden.

Der für die Umsetzung von OGD erforderliche Aufwand wird in den verschiedenen Verwaltungseinheiten unterschiedlich gross sein. Bei stark datengetriebenen Ämtern wie der MeteoSchweiz wird die Implementierung und Pflege von OGD und den entsprechenden Datenvermittlungsplattformen aufgrund des Datenvolumens zusätzliche Ressourcen in Anspruch nehmen. Eine Schätzung der Kosten des Bundes für die öffentliche Bereitstellung der OGD ist aktuell nicht möglich. Um eine möglichst ressourcenschonende Umsetzung zu gewährleisten, soll dies insbesondere für grosse Datenlieferanten etappenweise erfolgen können (vgl. Art. 18 E-EMBAG), wobei die Bereitstellung einer skalierbaren Basisinfrastruktur für OGD erforderlich ist.

Die Verpflichtung zur Nutzung bestimmter IKT-Mittel (Art. 11 E-EMBAG) oder zur Anwendung von Standards (Art. 12 E-EMBAG) sollte den Bund insgesamt tendenziell entlasten. Der Minderaufwand ist derzeit nicht abschätzbar.

Die Kosten für die Einrichtung elektronischer Schnittstellen (Art. 13 E-EMBAG) können mehrere hunderttausend Franken betragen. Konzepte für die Einführung von Schnittstellen umfassen meistens aber noch weitergehende Massnahmen, wie die Vereinheitlichung von Prozessen, Integration von Anwendungen und Standardisierung von Technologien. Daher können die finanziellen Auswirkungen momentan nicht hinreichend geschätzt werden. Mit einem zentralen Schnittstellenmanagement können die Kosten minimiert werden. Der Aufwand wird sich über mehrere Jahre verteilen.

Die Interoperabilitätsplattform (Art. 14 E-EMBAG) des BFS ist seit dem 30. Juni 2021 produktiv.112 Nach und nach wird das öffentliche Verzeichnis der aktuell bestehenden Datensammlungen und Nomenklaturen weiter ergänzt. Aus der Schaffung der Rechtsgrundlage ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen.

112 Vgl. www.i14y.admin.ch/de/home