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Botschaft zum Bundesgesetz über die Entlastung der Unternehmen von Regulierungskosten (Unternehmensentlastungsgesetz, UEG)

Anhänge 1. Begriffserklärung zur zentralen elektronischen Plattform (Art. 9 bis 18)

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2023 166 S. 68Bundesblatt · BBl 2023 166

Anhang 1

Begriffserklärung zur zentralen elektronischen Plattform (Art. 9 bis 18)

Gestützt auf die strategische Leitlinie «Benutzerorientierte Behördenportale» wurde beschlossen, dass die Departemente und Verwaltungseinheiten beauftragt werden, Behördenportale interoperabel zu gestalten und bei der Entwicklung der Portale und der Portallandschaften die Benutzerperspektive (Unternehmen und Personen) in den Vordergrund zu stellen.89 Als Grundlage für die strategische Leitlinie «Benutzerorientierte Behördenportale» für die Bundesverwaltung sowie die Folgearbeiten diente die Studie «Architekturreview EasyGov: Integrations-Sollarchitektur für Behördenleistungsportale»90, welche durch das SECO im Rahmen der E-Government Strategie Schweiz 2021-2023 erarbeitet wurde. Gemäss Letzterer soll das Zugänglichmachen einer Behördenleistung für Unternehmen auf der zentralen elektronischen Plattform erfolgen91. Die Studie sieht grundsätzlich zwei Integrationsmuster vor: die «Implementation» oder «Vollintegration» und die «Einbindung» oder «Teilintegration» (siehe Abb. 1). Die Verpflichtung nach Artikel 11 Absatz 1 E-UEG schliesst nicht aus, dass Behörden auch weiterhin eigene, parallele Portale betreiben können, auch dann, wenn ihre Behördenleistungen über die zentrale elektronische Plattform zugänglich sind. Dadurch bleibt jeder Behörde die Wahl, eigene Zugangsportale neben der zentralen elektronischen Plattform zu betreiben oder ausschliesslich die zentrale elektronische Plattform gemäss diesem Gesetz zu nutzen, insofern es sich um Behördenleistungen im Vollzug von Bundesrecht handelt, welche sich an Unternehmen richten. Die Unternehmen können ihrerseits die Behördenleistungen über die zentrale elektronische Plattform beziehen und, sofern diese bestehen, über dedizierte Zugangsportale einzelner Behörden. Bereits vorhandenen oder sich im Aufbau befindlichen dezentralen Lösungen wird somit u. a. zur Gewährleistung des Investitionsschutzes Rechnung getragen. So ist zum Beispiel im Bereich der Sozialversicherungen geplant, dass die zentrale elektronische Plattform mit dem bereits bestehenden und unter dem Namen Swissdec bekannten System für die staatlich vorgeschriebenen Lohnmeldungen verbunden wird und somit eine bestehende Infrastruktur nutzt.

Zur optimalen Unterstützung der digitalen Transformation des Verwaltungsgeschäfts setzt der Bund auf elektronische Schnittstellen, sog. Application Programming Interface (API). Dies ist ein strategisches Ziel des Bundes92 und auch eine Forderung des

89 Bundeskanzlei (2021), Strategische Leitlinie benutzerorientierte Behördenportale, Beschluss zur Digitalen Transformation und IKT-Lenkung Bund, abrufbar unter: www.bk.admin.ch > Digitale Transformation und Behördenportale > Bundesarchitektur > Behördenportale.

90 AWK Group AG (2022), Studie Architekturreview EasyGov: Integrations-Sollarchitektur für Behördenleistungsportale. abrufbar unter: www.seco.admin.ch > Publikationen&Dienstleistungen > Standortförderung > Studien > Studie Architekturreview EasyGov: Integrations-Sollarchitektur für Behördenleistungsportale.

91 Betreffend Begriffsdefinition «zentral» siehe auch Erläuterungen unter Ziff. 5. 4. 3.

92 Bundesrat (2020), Digitalisierungsstrategie des Bundes 2020-2023, Strategie der Bundesverwaltung im Bereich der digitalen Transformation und der Informatik, abrufbar unter: www.bk.admin.ch > Digitale Transformation und IKT Lenkung > Strategie und Planung > Digitalisierungsstrategie des Bundes 2020–2023.