Botschaft über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee
2.1.1 Vorarbeiten zum Hochwasserschutzprojekt
Bundesblatt · BBl 2024 1201 S. 14Bundesblatt · BBl 2024 1201
Im Hochwasserschutzkredit des BAFU bereits für den Alpenrhein bereits vorgesehen sind insgesamt 135 Millionen Franken (oder jährlich 5 Mio. Franken).
Die zusätzlichen Aufwände für den Bund, die noch nicht budgetiert sind oder durch Erträge gedeckt werden, betragen 692,12 Millionen Franken oder durchschnittlich 25,63 Millionen Franken pro Jahr.
Die Grundsätze der Finanzierung und die Darstellung der Finanzplanung sind in Ziffer 5 dargelegt.
1.3.3 Verhältnis zu den Strategien des Bundesrates
Das Gemeinsame Werk verfolgt Ziele in den Bereichen Sicherheit, Umweltschutz und sozioökonomische Anliegen.
Es steht im Einklang mit den Zielen der «Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030»7,insbesondere mit den folgenden strategischen Stossrichtungen:
– Die Auswirkungen des Klimawandels koordiniert und auf nachhaltige Weise bewältigen;
– Siedlungsräume nachhaltig und widerstandsfähig gestalten;
– Artenvielfalt und genetische Vielfalt erhalten, nachhaltig nutzen, fördern und wiederherstellen.
2 Vorverfahren
2.1 Vorarbeiten
2.1.1 Vorarbeiten zum Hochwasserschutzprojekt
Im Jahr 2005 erschien mit dem Entwicklungskonzept Alpenrhein (EKA) ein länderübergreifendes Gesamtkonzept zur nachhaltigen Entwicklung des Lebens- und Wirtschaftsraums Alpenrheintal. Das EKA machte deutlich, dass am Alpenrhein Hochwasserrisiken bestehen, primär auf der Rheinstrecke zwischen Illmündung und Bodensee.
Gestützt auf diese Erkenntnisse beauftragten das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) und das österreichische Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft (Lebensministerium, neue Bezeichnung seit 18. Juli 2022: BML) im Jahr 2009 die IRR, die Planungsarbeiten auf dem kritischen Flussabschnitt zu vertiefen und ein Hochwasserschutzprojekt zu entwickeln.
Daraufhin hat die IRR von 2011 bis 2018 ein Generelles Projekt (entspricht in der Schweiz einem Vorprojekt) erstellt. Im Jahr 2018 wurde das Generelle Projekt den
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