Botschaft über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee
6.1.2 Personelle Auswirkungen
Bundesblatt · BBl 2024 1201 S. 46Bundesblatt · BBl 2024 1201
(591,05 Millionen), Risikokosten (116,15 Millionen), die prognostizierte Teuerung im Umfang von 2 Prozent (247,75 Millionen), der Anteil der Schweiz an der Mehrwertsteuer (70,4 Millionen) sowie der Finanzbedarf für die Erhaltung der bestehenden Werke (15,05 Millionen).
Aufstockung Investitionskredit Hochwasserschutz (BAFU)
Der Finanzbedarf für die Schweizerische Eidgenossenschaft wird über den Kredit 810/A236.0124 «Hochwasserschutz» beglichen. Der Anteil des Kantons St. Gallen und der Interessensbeitrag über den NAF (ASTRA) werden vom BAFU vorfinanziert und anschliessend in Rechnung gestellt. Die Rechnungsstellung erfolgt basierend auf dem jährlichen Bauprogramm der IRR. Dem Kanton St. Gallen wird somit ein Anteil von 20 Prozent des jährlichen Finanzbedarfs für die Schweizerische Eidgenossenschaft in Rechnung gestellt. Der Interessensbeitrag über den NAF (ASTRA) beträgt 0,5 Prozent des jährlichen Finanzbedarfs für die Schweizerische Eidgenossenschaft. Die Rückerstattung des Kantons St. Gallen und aus dem NAF erfolgt über den Ertragskredit des BAFU 810/E130.0001 (Rückerstattung Beiträge).
Im Kredit «Hochwasserschutz» müssen folglich die gesamten Bundeskosten (832,32 Mio.) zuzüglich des Anteils des Kantons St. Gallen (208,08 Mio.) finanziert werden (Bruttoprinzip, 1040,4 Mio.). Der durchschnittliche jährliche Bedarf beim BAFU für das Projekt und die Begleichung der Verpflichtungen (einschliesslich Kanton St. Gallen und Interessensbeitrag gemäss NAF) beläuft sich auf 38,53 Millionen Franken.
Im Kredit «Hochwasserschutz» des BAFU sind für den bestehenden Staatsvertrag mit Österreich bereits 135 Millionen Franken (oder 5 Mio. Franken jährlich) vorgesehen. Die zusätzlichen Aufwände für die Bundeskasse (Hochwasserschutzkredit), die noch nicht budgetiert sind oder durch Erträge (Anteil Kanton St. Gallen und NAF) gedeckt werden, betragen 692,12 Millionen Franken.
Aufgrund der variierenden Bauintensität sind starke Schwankungen im Auszahlungsverlauf zu erwarten. Laut dem aktuell vorgesehenem Projektverlauf werden die Auszahlungen aus dem Investitionskredit 810/A236.0124 «Hochwasserschutz» an die Kantone von 146 Millionen Franken im Jahr 2025 bis auf rund 267 Millionen Franken im Jahr 2031 und auf rund 259 Millionen Franken in den Jahren 2038–2040 ansteigen und anschliessend bis 2052 wieder auf 172 Millionen Franken sinken (s. Tabelle im Anhang).
Der Voranschlagskredit soll ab dem Voranschlag 2025 im Umfang des prognostizierten Mehrbedarfs erhöht werden. Die beim BAFU eingestellten Mittel im Kredit Hochwasserschutz werden jährlich anhand des Projektfortschritts überprüft und gegebenenfalls angepasst.
6.1.2 Personelle Auswirkungen
Die Begleitung des Gemeinsamen Werks durch das BAFU führt während der Projektdauer zu einem geschätzten zusätzlichen Personalaufwand in der Höhe von zwei Vollzeitäquivalenten, d.h. zu rund 360 000 Franken pro Jahr. Dabei handelt es sich um zwei technische Stellen für die Aufsicht über die Ausführungsplanung und die Reali-