Botschaft über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee
6.5.3 Umweltverträglichkeit
Bundesblatt · BBl 2024 1201 S. 51Bundesblatt · BBl 2024 1201
in Österreich) verlangen im Rahmen der Umsetzung eines Wasserbauprojekts auch eine Verbesserung des ökologischen Zustands.
Das übergeordnete ökologische Entwicklungsziel des Gemeinsamen Werks besteht darin, den «möglichst natürlichen Verlauf» auf dem betreffenden Rheinabschnitt wiederherzustellen.
Dazu wird die durchschnittliche Breite des Mittelgerinnes von ca. 70 m auf ca. 210 m verdreifacht. In einzelnen sogenannten Kernlebensräumen kann sich das Gerinne auf einer Breite von über 300 m dynamisch verhalten. In den Kernlebensräumen können sich Auenwald und vielfältige Strukturen (z.B. Stillwasserzonen) entwickeln und so den Biotopverbund über die gesamte Projektstrecke hinweg fördern.
Auch auf den Strecken zwischen den Kernlebensräumen wird der Lebensraum im Fliessgewässer so weit wie möglich aufgewertet, und die Flusssohle wird verbreitert. Aufgrund der räumlichen Einschränkungen werden hier zusätzlich Massnahmen in Form von Buhnen und Holzstrukturen umgesetzt. Sie fördern die Strukturvielfalt in den Zwischenstrecken und stärken deren Vernetzungsfunktion.
6.5.3 Umweltverträglichkeit
Das Gemeinsame Werk wurde bereits auf der Stufe Generelles Projekt (entspricht in der Schweiz dem Vorprojekt) einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach Vorgaben des Kantons St. Gallen respektive der Umweltverträglichkeitserklärung nach den Vorgaben Österreichs unterzogen.
Der entsprechende Bericht aus dem Jahr 2018 beschreibt die für die weitere Verbesserung der Umweltverträglichkeit zu prüfenden Massnahmen, die in der weiteren Planung und in der Umsetzung berücksichtigt werden.
Auf Stufe «Genehmigungsprojekt» richtet sich das Genehmigungsverfahren inklusive Umweltverträglichkeitsprüfung für das Hochwasserschutzprojekt in der Schweiz nach dem Wasserbaugesetz des Kantons St. Gallen (WBG SG). Genehmigungsbehörde ist das Bau- und Umweltdepartment des Kantons St. Gallen. Aktuell wird im Kanton St. Gallen ein Gesetz erarbeitet, das ein konzentriertes kantonales Verfahren für die Umsetzung des Gemeinsamen Werks vorsieht. Dieses Gesetz soll ab Januar 2025 anwendbar sein.
In Österreich gelangt ein vollkonzentriertes Genehmigungsverfahren nach dem Bundesgesetz über die Prüfung der Umweltverträglichkeit zur Anwendung (Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 – UVP-G 2000). Genehmigungsbehörde ist die Vorarlberger Landesregierung.
Die beiden Verfahren zur Umweltverträglichkeitsprüfung in den beiden Staaten werden im Sinne des Übereinkommens von Espoo vom 25. Februar 199120 miteinander koordiniert.