Die Rüstungspolitik der Schweiz im Wandel. Rüstungspolitische Strategie des Bundesrates
5.1 Identifikation und Priorisierung von sicherheitsrelevanten Schlüsseltechnologien und industriellen Kernfähigkeiten und Kapazitäten
Bundesblatt · BBl 2025 2151 S. 18Bundesblatt · BBl 2025 2151
Es ist regelmässig zu überprüfen, ob die neu definierten und priorisierten sicherheitsrelevanten Schlüsseltechnologien und industriellen Kernfähigkeiten und Kapazitäten in der Schweiz in ausreichendem Mass für die Versorgung der Armee vorhanden sind. Um die entsprechenden Informationen zu gewinnen, ist der Aufbau eines systematischen STIB-Monitorings notwendig. Dieses ist die Voraussetzung dafür, dass bestehende Fähigkeitslücken möglichst rasch und effizient geschlossen werden können. Zudem ist ein STIB-Monitoring notwendig, um beurteilen zu können, über welche Technologiekompetenzen sowie industrielle Fähigkeiten und Kapazitäten die Schweiz verfügt und in internationale Kooperationen einbringen kann.
Damit die Armee in Krisen oder im Fall eines bewaffneten Konflikts auf die von ihr benötigten sicherheitsrelevanten Schlüsseltechnologien und industrielle Kernfähigkeiten und Kapazitäten zugreifen kann, müssen diese in der Schweiz auch in Friedenszeiten erhalten und gestärkt werden. Dafür stehen der Schweiz eine Reihe von marktverträglichen Instrumenten zur Verfügung, wie Inlandbeschaffungen (Handlungsfeld 2), der Austausch mit der Industrie (Handlungsfeld 3), Forschungs- und Entwicklungsprojekte und Innovationsförderung (Handlungsfeld 5), die internationale Rüstungskooperation (Handlungsfelder 6 und 7), Kompensationsgeschäfte (Handlungsfeld 8) und die Exportkontrollpolitik (Handlungsfeld 9). Der Einsatz dieser Instrumente muss auf die Ziele einer erhöhten Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit der Armee ausgerichtet werden.
Die Rolle der RUAG MRO Holding AG
Die RUAG MRO Holding AG (nachfolgend RUAG) nimmt als Teil der VIB eine wichtige Rolle hinsichtlich der Stärkung der Verteidigungs- und Durchhaltefähigkeit der Armee ein. Zur Gewährleistung der Durchhaltefähigkeit prioritärer Systeme sind seitens der Schweizer Industrie Unternehmen erforderlich, die Dienstleistungen im Bereich MKZ zugunsten der Armee erbringen. Die bundeseigene RUAG ist als wichtiger MRO-Industriepartner25 der Schweizer Armee grundsätzlich als das MKZ der Armee designiert, sofern es sich um sicherheitsrelevante Systeme handelt, ein in der Schweiz registrierter Erstausrüster nicht mehrheitlich in Schweizer Besitz ist und die Schweizer Armee nicht selbst als MKZ fungiert. Neben ihrer Rolle als MKZ übernimmt die RUAG weitere wichtige Funktionen als Systemintegratorin. Um die Durchhaltefähigkeit der Armee zu erhöhen, muss die RUAG als strategische industrielle Reserve künftig fähig sein, in allen Lagen wesentliche Beiträge zur Instandhaltung der Systeme der Schweizer Armee zu leisten und Integrationsleistungen auf System-, Hard- und Softwareebene zu erbringen. Hierfür legen Bund und RUAG gemeinsam strategische Eckwerte der Zusammenarbeit fest.
Gemäss Artikel 1 des Bundesgesetzes vom 10. Oktober 199726 über die Rüstungsunternehmen des Bundes (BGRB) darf die RUAG in Einzelfällen strategische Beteiligungen an Unternehmen eingehen, falls diese für die Sicherstellung der Ausrüstung der Armee notwendig sind.27 Dabei können die finanziellen Rahmenbedingungen die
25 MRO schliesst die Bereiche maintenance (Wartung), repair (Instandsetzung), and overhaul (Revision/Überholung) ein.
26 SR 934.21
27 Massgebend hierfür sind die Strategischen Ziele des Bundesrates vom 29. November 2023 für die RUAG MRO Holding AG für die Jahre 2024–2027 (BBl 2023 2874).