Aufsicht und Steuerung der RUAG MRO durch den Bund 2020–2025. Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates
1.4 Vorarbeiten und Vorgehen
Bundesblatt · BBl 2026 742 S. 10Bundesblatt · BBl 2026 742
– Buchungsunregelmässigkeiten bei der PostAuto Schweiz AG – Erwägungen aus Sicht der parlamentarischen Oberaufsicht, Bericht vom 12. November 2019 (BBl 2020 7193).
– Nachkontrolle: Überwachung der Interessenbindungen in den Verwaltungsräten der bundesnahen Unternehmen, Kurzbericht vom 5. Juli 2024 (BBl 2024 1839).
– Buchungsunregelmässigkeiten bei der PostAuto Schweiz AG: Umsetzung der Empfehlungen der GPK-S, Bericht vom 10. Oktober 2025 (BBl 2025 3168).
Informationsgrundlagen
Die GPK-S stützte sich zum einen auf ihre Arbeiten zur Führung und Steuerung der RUAG MRO durch den Eigner seit 2023. Bereits damals führte die zuständige Subkommission Anhörungen durch, bat um schriftliche Auskünfte und verlangte Unterlagen ein.15
Auch liess sie sich alle vier relevanten Berichte der EFK von der EFK präsentieren – den ersten kurz nach dessen Erscheinen im Frühjahr 2024, die anderen drei kurz vor deren Erscheinen im Februar 2025 – und hörte jeweils auch das VBS zu seinen Erkenntnissen und Massnahmen an.
2025 folgten weitere Anhörungen von VBS und EFV sowie umfangreiche Anfragen um schriftliche Auskünfte und grössere Dokumenteneditionen gestützt auf die Informationsrechte der GPK.
Schliesslich nutzte die GPK-S auch die jährliche Aussprache mit Vertreterinnen und Vertretern der RUAG MRO sowie des VBS und der EFV zwecks Behandlung des Berichts des Bundesrates über die Zielerreichung des vergangenen Jahres und des Jahresberichts der RUAG MRO für Nachfragen und Erklärungen im Rahmen der vorliegenden Abklärungen.
Parallele Abklärungen
Parallel zu den vertieften Abklärungen der GPK-S liefen weitere Untersuchungen, Arbeiten und Prüfungen der RUAG MRO, des VBS, der EFV, des Bundesrates und der EFK. Sie betreffen am Rande den Zuständigkeitsbereich der GPK, werden aber voraussichtlich erst im Verlauf des Jahres 2026 abgeschlossen.
Dabei handelt es sich insbesondere um:
– Prüfung der Rechtsform der RUAG MRO durch den Bundesrat (siehe auch Ziff. 3.7)
Aufgrund der Erkenntnisse aus der EFK-Prüfung der Einhaltung der Vorgaben bei Geschäften mit dem Leopard-1-Panzer entschied das VBS im Februar 2024 zu prüfen, ob die bestehende Rechtsform der RUAG MRO noch sachgerecht ist. Ein Gutachten zeigte sodann auf, dass die aktuelle Rechtsform vom tatsächlich gelebten Umgang des Bundes mit der RUAG MRO abweicht. Der Bundesrat beauftragte das VBS im November 2024, ihm bis Ende 2025
15 Vgl. Jahresbericht 2024 der Geschäftsprüfungskommissionen und der Geschäftsprüfungsdelegation der eidgenössischen Räte vom 23.1.2025 (BBl 2025 704), S. 22.