Rapport sur les résultats

Utilisation des réserves d’or de la Banque nationale suisse Résultats de la procédure de consultation

Grundcharakters der AVS in ein Bedarfsleistungssystem Vorschub geleistet. Die (finanzielle) Sicherung von Grundleistungen – und dazu zählen wir auch die Folgekosten des Strukturwandels in Wirtschaft und Gesellschaft – ist und bleibt eine Aufgabe der 11. AVS-Revision. Dem Grundcharakter der AVS entsprechend wäre es mit Blick auf die Rentenaltersregelung zentral, eine (gute) allgemeine Flexibilisierungslösung auszuarbeiten, statt nachträglich mit Überbrückungs-

leistungen die vielen Einzelprobleme und –schicksale aufzufangen, die aus einer

fehlenden oder völlig unzureichenden Regelung resultieren. Dieselbe Argumentation gilt in Bezug auf die Angleichungen von Witwer- und Witwenrenten. Wenn bei diesen Elementen der 11. AVS-Revision mit zahlreichen Problemfällen gerechnete werden muss,

soll die Hauptregelung verbessert und nicht ein sozialpolitisches Flickwerk eingeleitet

werden. Wir lehnen es ab, allenfalls einen Leistungsabbau hinnehmen zu müssen, der anschliessend im Einzelfall durch Fürsorgemassnahmen aus Mitteln der Goldreserven gemildert würde. Die Verwendung von in langen Jahren angesammelten Reserven soll die Würde der Beteiligten sichern – und nicht mindern.

5.09 CSC Bildungsmassnahmen verfolgen nachhaltige Zwecke und kommen, wie unser Vorschlag

für Kinderzulagen, hauptsächlich der jüngeren Generation zu.

Etwas mehr Mühe bereitet uns die Idee, die Mittel den AVS-Rentnerinnen und Rentner zukommen zu lassen. Es gilt aus den jüngsten Armutsstudien die Konsequenzen

zu ziehen. Die Gewichte der künftigen Sozialpolitik müssen zugunsten der Familien verschoben werden.

6.01 FÉDÉRATI Wir begrüssen, dass im Rahmen einer Bildungsinitiative ganz junge Frauen – unsere ON SUISSE Töchter und Enkelinnen – davon profitieren sollen, dass ihre Lehrkräfte für die IuK-DES Technologien fit gemacht werden und entsprechende Technologien gefördert und FEMMES eingekauft werden sollen – die Kantone mit ihren Bildungsaufträgen bei leeren Kassen PROTESTA werden es danken. Aber es stört uns sehr, dass keine besonderen Anstrengungen

NTE unternommen werden, flankierende Massnahmen bei der Ausbildung von Frauen bei

den Kantonen zu monieren. Für Frauen macht es nur Sinn, eine Berufsausbildung nachzuholen oder die vorgeschlagenen „Learning Centers“ zu nutzen, wenn die ausserhäusliche Kinderbetreuung in allen Kantonen an die Hand genommen wird. Ansonsten läuft die ganze „Mobilisierung bildungsferner Schichten“ ohne die Frauen.

Die Finanzierung von Überbrückungsleistungen im Bereich der AVS ist für alle Kundinnen des FÉDÉRATION SUISSE DES FEMMES PROTESTANTE ein wichtiges Thema. Wir begrüssen diesbezüglich eine kluge Planung.

6.04 Pro Zur Bildungsinitiative wollen wir uns hier nicht näher äussern. Unser Hauptaugenmerk Senectute richtet sich verständlicherweise auf den zweiten Themenbereich – die Finanzierung von

Überbrückungsleistungen im Rahmen der 11. AVS-Revision. Wir begrüssen die Einsicht des Bundesrats, dass verschiedene im Rahmen der 11. AVS-Revision von ihm vorgeschlagene Massnahmen „aus sozialpolitischer Sicht negativ zu bewerten sind“ (S. 28 des Vernehmlassungsberichts) sowie dessen Vorschlag, durch Überbrückungs-

leistungen soziale Härten im Einzelfall abzumildern.

Mit dem vorliegenden Vorschlag wäre ein Einstieg in die sozial abgefederte Flexibilisierung des Rentenalters gemacht. Pro Senectute hat in ihren öffentlichen Stellungnahmen der vergangenen Monate und Jahre immer wieder die Notwendigkeit einer solchen Flexibilisierung betont. Sie käme gerade denen zu Gute, die sie am Dringendsten benötigen: diejenigen älteren Frauen und Männer, die kaum mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben bzw. die von ihrer lebenslangen Arbeit so ausgelaugt sind, dass sie lieber heute als morgen in die Rente gehen möchten. Studien zeigen, dass am Ende des Berufslebens körperliche Probleme vielen Menschen die Erfüllung der beruflichen Anforderungen erschweren, und dass die individuelle Lebensdauer in enger Verbindung mit dem gesellschaftlichen Ansehen sowie den Belastungen des jeweiligen Berufs steht. Solche sozialen Ungerechtigkeiten dürfen nicht einfach hingenommen werden. Deshalb unterstützen wir alle Flexibilisierungsmassnahmen, die gerade den wirtschaftlich schwächeren Teilen des Volkes entgegenkommen.

6.06 ADF Les personnes touchées par ces aides payeront davantage d’impôt que si elles ne les ont

pas. Partant de ce constat, les collectivités publiques profiteront indirectement de ces aides.

- 44 -