Projet

Rahmenbedingungen für Produktion und Absatz (2. Titel LwG)

WTO

Der Abschluss der Doha-Runde ist aus heutiger Sicht nicht vor 2006 zu erwarten (vgl. Ziff. 1.3.1.2). Mit einer Umsetzung von Beschlüssen ist folglich in der Zeitperiode 2008 bis 2012 und später zu rechnen. Beim Zutritt auf den Milchmarkt muss von einem substantiellen Abbau des heute bestehenden Grenzschutzes im Nicht-Käsebereich ausgegangen werden. Zudem wird bei der produktgebundenen Stützung mit einer Halbierung der heute zulässigen Mittel und bei den Exportsubventionen mit deren totalen Abschaffung gerechnet. Sowohl bei der internen Stützung wie bei den Exportbeiträgen haben autonome Massnahmen die Ausgangslage für die Umsetzung von Verpflichtungen aus WTO-Vereinbarungen bereits verbessert.

Im WTO-Kontext ist die Notifizierung der Verkäsungszulage zu beachten. Die Massnahme ist heute sowohl in der Amber- als auch in der Greenbox aufgeführt. Es ist davon auszugehen, dass sie insbesondere nach Aufhebung der Milchkontingentierung im Jahre 2009 nicht mehr in der Greenbox Platz hat. Durch die generell massive Reduktion bei der Markstützung – eingeschlossen die Halbierung der Verkäsungszulage – wird der Spielraum in der Amberbox grösser. Auch nach Abschluss der Doha-Runde sollte diese Massnahme deshalb nicht in Frage gestellt sein.

Fazit

Der Weg der schweizerischen Milchwirtschaft zu einem prosperierenden Zweig unserer Volkswirtschaft führt auf allen Stufen über die unternehmerische Kompetenz, national und international die eigenen Stärken in Wertschöpfung umzumünzen. Zusammen mit den Direktzahlungen sollen sich auch in Zukunft angemessene Einkommen aus der Milchproduktion erzielen lassen. Als Stärken der schweizerischen Milchwirtschaft gelten national und international die Qualität und Vielfalt der Produkte, Innovationskraft der Verarbeiter sowie die Spezialisierung in die Rohmilchkäseherstellung. Verpflichtungen aus Abkommen mit der EU und im Rahmen der WTO beeinflussen diese Wertschöpfung und erhöhen den Wettbewerbsdruck. Sie öffnen aber gleichzeitig auch den Zutritt auf neue Märkte und sichern damit dem Milchsektor Entwicklungspotential.

2.1.2.1.4 Studien und Branchenmeinungen

Für die Weiterentwicklung der Agrarpolitik haben sowohl das Bundesamt für Landwirtschaft wie auch die Branche verschiedene Studien in Auftrag gegeben. Nachfolgend werden die entsprechenden Studien und die daraus gewonnenen Erkenntnisse und Schlussfolgerungen in geraffter Form dargestellt. Schliesslich wurden die Branchenvertreter zu einem Hearing eingeladen, an welchem sie sich zur künftigen Ausgestaltung der Agrarpolitik äussern konnten. Die diesbezüglichen Erwartungen und Vorstellungen der Hearingsteilnehmer werden am Schluss dieses Kapitels kurz dargelegt.