Projet

Besonderer Teil 6: Kostensenkung und Verstärkung des Wettbewerbs

Art der Vor- Zuständigkeit Bemerkungen Vorschlag schrift /Rechtsgrundlage Möglichkeit einer Aufhebung; Vor- und

Einfluss auf Produktionskos- Nachteile bei einer Aufhebung

ten

Gebühren, Di- Kanton, Gemeinde oder Verband: Meist kommunal oder kantonal geregelt oder

verse Vor- Verbandsempfehlungen. (Ausnahme UVP)

schriften

Gebühren Für die Gebühren sind die Die Ansätze sind je nach Gemeinde oder --

Baubewilligun- Gemeinden zuständig. Werk unterschiedlich.

gen Für Anschlussgebühren von

Werkleitungen sind die Ge-

Anschlussge- meinden oder die entspre-

bühren chenden Werke zuständig

Unfallverhü- Empfehlungen der Bera- Die BUL-Empfehlungen sind für Betriebe --

tung tungsstelle für Unfallverhü- mit fremden Arbeitskräften verbindlich. Sie

tung in der Landwirtschaft sind aber auch für alle anderen Betriebe

(BUL) sinnvoll, denn Investitionen in die Unfall-

verhütung sind gut eingesetzte Gelder.

Umweltvert- UVP-Verordnung, Anhang Abhängig von der Anzahl gehaltener Tiere. Anhang 80.4 räglichkeits- 80.4: Bedeutender Aufwand Die Anforderungen an eine UVP und damit streichen.

prüfung (UVP) zur Erstellung des UV Berich- auch die anfallenden Kosten sind unter-

tes schiedlich.

Anhang 80.4 Tierhaltungsanlagen: Im

Rahmen des kantonalen Mitberichtsverfah-

rens zur Baubewilligung werden alle rele-

vanten Aspekte geprüft. Eine Studie im

Auftrag des BUWAL bestätigte, dass mit

der UVP keine nicht schon im Baubewilli-

gungsverfahren geprüften Bereiche be-

handelt werden. Somit handelt es sich hier

um eine Doppelspurigkeit ohne zusätzli-

chen Nutzen für die Umwelt.

Gebührener- Art. 48 USG Das USG sieht eine Gebührenerhebung Art. 48 ist zu hebung für ausdrücklich auch für die kantonale Prüf- streichen. Alter-UVP stelle vor. Diese Gebühren werden teilwei- nativ könnte vor-

se nach SIA-Ansätzen berechnet, die ein geschlagen werprivates Büro unter den heutigen Wettbe- den, dass Projekwerbsbedingungen nicht mehr verrechnen te, welche mit öfkann. Zudem ist in den Ansätzen der Ge- fentlichen Gelwinn inbegriffen, was kaum im Sinne einer dern unterstützt bürgernahen Verwaltung liegt. werden, von der Gebührenpflicht befreit werden.

UVP-Pflicht für UVP-Verordnung, Anhang Die Biogasanlagen werden unter dem Beg- Biogasanlagen Biogasanlagen 40.7: Bedeutender Aufwand riff Entsorgung subsummiert. Dort gilt als sind von der

zur Erstellung des UV Berich- Grenzwert für die UVP-Pflicht die Tonna- UVP-Pflicht zu tes ge. Im Energiebereich wird hingegen eine befreien (Aus-Leistung als Grenzwert festgelegt, welche nahme zu Angenerell bedeutend höher ist, als aus der hang 40.7 angegebenen Tonnage gewonnen werden UVPV).

kann.