Projet

Massnahmen

7.2.3.3 Produktionsmittel

Sowohl im grenzüberschreitenden, aber auch im Binnenmarkt besteht ein Einsparungspotenzial für die Landwirtschaft in der konsequenten Anwendung des Wettbewerbsrechts und der Instrumentarien der Preisüberwachung. Durch die Sensibilisierung der Branche auf die ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten kann dieses Potenzial auch am Beschaffungsmarkt realisiert werden.

Bei Pflanzenschutzmitteln und Düngern führt das BLW Listen von Produkten, welche frei importiert werden können. Die Anstrengungen für eine signifikante Erweiterung der Listen der frei importierbaren Produkten sollen verstärkt werden, damit der Landwirtschaft im Bereich der Produkte mit abgelaufenem Patentschutz und von Generika eine grosse Auswahl von valablen Alternativen zur Verfügung stehen. Mit dem Inkrafttreten des neuen Chemikaliengesetzes per 1. August 2005 wurde die Aufnahme von Produkten in die Liste vereinfacht, indem die Bewilligung gemäss Giftgesetz hinfällig wurde. Die noch bestehenden administrativen Anforderungen, insbesondere die Registrierung der Importeure für das Erlangen einer GEB können mit wenig Aufwand erfüllt werden. Im Gegenzug ermöglicht diese Registrierung die Sicherstellung der Rückverfolgbarkeit im Falle einer möglichen Gefährdung von Mensch oder Umwelt.

Um eine Vereinfachung der Bewilligungen für importierende Firmen in den Bereichen Dünger, Pflanzenschutzmittel und Futtermittel zu erreichen, soll die Zusammenarbeit mit der EU im Rahmen der Evolutivklausel der Anhänge des Landwirtschaftsabkommens (Bilex I) bis zur Integration der Schweiz in das EU-Bewilligungsverfahren intensiviert werden. Bereits heute werden in der EU durchgeführte Versuche anerkannt, soweit sie unter vergleichbaren Bedingungen durchgeführt worden sind. Neue Wirkstoffe werden im Prinzip bewilligt, wenn sie in der EU zugelassen sind.

Tabelle 56 Produktionsmittel Saatgut, Dünger und Pflanzenschutzmittel