Rapport sur les résultats

dünkt uns der Vorschlag, der jetzt gemacht wird, letztlich sogar kontraproduktiv. Wir befürchten - dies wurde auch schon von meinen Vorrednern gesagt -, dass man viele dieser Ärztinnen und Ärzte, die jetzt um auf der sicheren Seite zu sein eine Zahlstellennummer beantragt haben, geradezu in die private Praxis drängt. Dies verstärkt die Malaise in den Spitälern nochmals. Wir finden es schade, dass man überhaupt jemals mit dieser Diskussion angefangen hat, zumal wir denken, dass Alternativen zur Verfügung stehen würden, insbesondere im tarifarischen Bereich. Diese müsste man eben angehen.

Dann noch folgende Bemerkungen: Im Kanton Zürich hat die Zahl derjenigen ausländischen Ärztinnen und Ärzte, die immer wieder zur Begründung dieser Massnahme vorgeschoben werden, nicht zugenommen. Zumindest die Zahl derjenigen, die direkt aus dem Ausland gekommen sind und im Kanton Zürich neu eine Praxis eröffnet haben, ist mehr oder weniger gleich hoch wie im Jahr 2011. Da hat sich in dem Sinn kein Dammbruch ereignet. Worüber man sich auch bewusst sein muss, wenn man jetzt den Zulassungsstopp wieder einführt:

Unsere Erfahrungen haben gezeigt, dass die sehr hohen Preise, die für eine Zahlstellennummer geboten werden, sich insbesondere ausländische Ärzte leisten können, die bereits viele Jahre praxistätig gewesen sind, so auch zu Vermögen gekommen sind und sich jetzt in der Schweiz eine Praxisbewilligung kaufen. Etwas, dass sich gerade die jungen Schweizer Ärzte nicht leisten können. Es gibt also viele Aspekte, die gerade die ausländischen Ärzte, die man ein bisschen in Schach halten will, sogar noch begünstigen.

Den Zulassungsstopp als solches lehnen wir ab. Aber wenn man ihn einführen würde, dann wären wir klar der Ansicht, dass zumindest die Kinder- und Jugendpsychiatrie ebenfalls ausgenommen werden müsste. In diesem Bereich besteht auch schon ein sehr starker Mangel. Andererseits dünken uns die drei Jahre sehr lang. Da müsste man schneller zu einer anderen Lösung kommen.

Eine Detailbemerkung noch zu der bereits von der FMH angesprochenen Problematik der beiden Titel: Auch da gibt es einen Aspekt, der letztlich ausländische Ärztinnen und Ärzte begünstigt. Wenn ein ausländischer Arzt zwei Titel hat, dann hat er es in der Hand, ob er beide oder nur einen anerkennen lässt. Er wird sich natürlich hüten, beide anerkennen zu lassen, weil er dann nämlich unter die Ausnahmebestimmungen fällt. Diese Möglichkeit haben die Schweizer Ärzte nicht. Die haben dann einfach zwei Titel und können nicht einen davon abgeben. Viele Aspekte dieser Neuerung sind sicher gut gemeint, aber letztlich kontraproduktiv. Aus all diesen Gründen lehnen wir die Wiedereinführung des Zulassungsstopps ab.

Alain Berset

Merci, Monsieur Dietrich, Je passe la parole à Monsieur Adrien Bron, canton de Genève.

Adrien Bron, canton de Genève, Direction générale de la santé

Monsieur le Conseiller fédéral, Monsieur le Directeur, merci de nous donner l'occasion de nous exprimer. Alors en gros effectivement le canton de Genève soutient votre proposition et rejoint tout à fait la position de la CDS. Nous sommes favorables à la proposition qui est sur la table et nous sommes favorables à l'entrée en vigueur la plus rapide possible puisque Genève, je vais le décrire, est quand même dans une situation, je dirais, d'urgence. Nous déplorons le fait que cette proposition se limite dans le fond aux spécialistes puisqu'on a réussi à démontrer à Genève que pour nous la manière la plus efficace de promouvoir la médecine de premier recours était d'avoir une régulation cantonale qui permettait justement d'avoir des libérations de droit de pratique tout à fait mesurées et ciblées sur les médecins de premiers recours. A moyen terme, nous sommes également tout à fait favorables à la proposition CDS et FMH, qui vise à ancrer de façon plus durable dans la législation fédérale la possibilité pour les cantons d'avoir une régulation de la population médicale.