Rapport sur les résultats
Consultation 2022/2: Loi fédérale concernant l’infrastructure de données sur la mobilité · 276 pages
Fedlex · Rapport sur les résultats · Page 260Fedlex · Rapport sur les résultats
Référence : BAV-011-11/15/2/1/3/1
Zudem wurde genannt, dass Fachnetze eigentlich Informationen zum Verkehrsnetz sind. Heisst das, dass also Fachnetze keine Geometrie enthalten? Auch dieser Begriff wird etwas verwirrlich verwendet.
Stefan Zingg (swisstopo): Doch, Fachnetze können auch geometrische Detaillierungen sein, also Geometrie enthalten. Wir nehmen die Inputs zu Begrifflichkeiten gerne auf und werden sie allenfalls anpassen.
Nathanaël Bruchez (Städteverband): La connexion internationale est extrêmement importante. Est-ce que cela est pris en compte et comment cela est-il géré ?
Stefan Zingg (swisstopo): Unser Ansatz ist, dass wir datensatzübergreifend funktionieren. Das heisst auch, dass wir grenzüberschreitend anbinden können. Wir haben mit mehreren Proof of Concept » bewiesen, dass eine Anbindung an ausländische Netze möglich ist.
Markus Sieber (BPUK/KöV): Das Fachnetz « Parkierungsmöglichkeiten » sollte weiter gefasst und umbenannt werden in « Park- und Lademöglichkeiten ». Parkierungsanlagen erfüllen mit dem Aufladen von Elektroautos eine weitere Funktion, die in Zukunft noch wichtiger werden wird.
Stefan Zingg (swisstopo): Wir nehmen die Idee gerne mit, allenfalls wird das Verkehrsnetz CH zwei Fachnetze dazu führen (Parkierungsmöglichkeit, Elektroladestationen).
André Streilein (swisstopo): Wir gehen vom Grundsatz aus, « so wenig wie nötig » und nicht « so viel wie möglich » zu realisieren.
Hans Andrea Veraguth (KGK, Kt. GR): Die Skalierbarkeit ist sehr gut. Eine schlanke Basis und darauf aufbauend mit Attributen beliebig erweiterbar. Unsicher ist noch die Organisation: Wie bringt man eine Flächendeckung hin?
4. Zuständigkeiten, Nutzungsprinzipien und Verpflichtungen
3.1 MODIG: Pflichten und Freiwilligkeit (vgl. Folien 38 – 43)
Gery Balmer (BAV) erläutert:
Die Ergebnisse der Vernehmlassung u.a. aus Sicht der Kantone (vgl. Folien 39 und 40).
Die bestehenden Pflichten gemäss Bundesrecht bleiben bestehen (vgl. Folie 41). Es sollen keine neuen Pflichten eingeführt werden bzw. keine geltenden Pflichten geändert werden. Das heisst beispielsweise konkret: Die konzessionierten Transportunternehmen müssen wie heute auch weiterhin gemäss den geltenden relevanten Gesetzen Fahrplan- und Echtzeitdaten liefern.
Es gibt auch keine neuen Pflichten für Kantone, Städte und Gemeinden zur Bereitstellung von Daten und bestehende Hoheiten der Kantone, Städte und Gemeinden werden durch das MODIG nicht angetastet. Diese können für sich oder untergeordnete förderale Einheiten Pflichten einführen oder im Rahmen von Bewilligungen Marktakteure mit Datenlieferpflichten belegen (vgl. Folien 42 und 43).
3.2 Verkehrsnetz CH: Verantwortlichkeiten und Rollen (vgl. Folien 45 -51)
Stefan Zingg (swisstopo) erläutert:
Der Ansatz der zentralen Koordination mit dezentraler Datenverantwortung für die Organisation von Verkehrsnetz CH wurde von knapp drei Vierteln der Teilnehmenden der Vernehmlassung als zielführend erachtet. Die zentrale Organisation koordiniert dabei den gesamten Betrieb. Die Akteure, also die Nutzenden von Verkehrsnetz CH, werden dabei eng mit eingebunden. swisstopo hat dabei bereits grosse Erfahrung, beispielsweise mit der Einbindung der Öffentlichkeit für die Übermittlung von Fehlermeldungen. 260/276
BAV-D-318B3401/238