Jahresbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle 2020

TEIL 2: MITTEL UND ZAHLEN

3.VERÖFFENTLICHUNG DER PRÜFUNGEN

DER EFK UND INFORMATIONSZUGANG

A.VERÖFFENTLICHUNG DER PRÜFBERICHTE

Seit 2014 publiziert die EFK Berichte, die für die Öffentlichkeit von Interesse sind. 2020 bildet hier keine Ausnahme: 63 Prüfungen wurden auf der Webseite der EFK veröffentlicht, das sind vierzehn mehr als im Vorjahr.

Von 2010 bis 2014 veröffentlichte die EFK im Durchschnitt ein Dutzend Prüfberichte pro Jahr. Mit der vollständigen Umsetzung der neuen Publikationsstrategie ist diese Zahl in den Jahren 2015–2020 auf durchschnittlich fünfzig Berichte pro Jahr gestiegen.

Wie die nachstehende Grafik zeigt, gelangen offizielle Dokumente der EFK manchmal über Gesuche nach dem Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung (BGÖ) in die Öffentlichkeit. Dieser Weg wird aber immer mehr zur Ausnahme (s. Kapitel 3.3).

Konstante Zunahme der Prüfberichte seit 2014 Anzahl der von der EFK zur Veröffentlichung vorgesehenen Berichte vs. nach BGÖ herausgegebene Dokumente 577 444

322

215

89

0

Publikationen nach BGÖ (kumuliert) Aktive Publikationen (kumuliert) Total QUELLE: EFK

CONTRÔLE FÉDÉRAL DES FINANCES CONTROLLO FEDERALE DELLE FINANZE SWISS FEDERAL AUDIT OFFICE

B.MEDIENECHO UND INFORMATIONSGESUCHE

Die aktive Veröffentlichung von Prüf- und Evaluationsberichten der EFK hat ihr Verhältnis zu den Medien verändert. 2020 beantwortete die EFK in 96 Fällen (94 im Jahr 2019) förmliche Anfragen von Medienvertretern (Gesuche um Prüfberichte, Zusatzinformationen, fachliche Detailfragen, Interviews usw.). Diese Kontakte gingen zu 70,8 % von deutschsprachigen (65,9 % 2019) und zu 26 % von französischsprachigen (34,1 % 2019) Medien aus. In den meisten Fällen reagierte die EFK innerhalb von 24 Stunden.

Seit 2014 werden die Ergebnisse der EFK-Prüfungen regelmässig von den Medien aufgegriffen. 2020 wurden die Feststellungen der EFK in 2302 Zeitungsartikeln (Print und Online-Medien) sowie Radio- und Fernseh- berichten zitiert (2019 waren es 1236 Erwähnungen). An erster Stelle stehen dabei die Printmedien (51,9 %), gefolgt von Online Medien (45,7 %) und Radio und Fernsehen (2,8 %). 70,8 % dieser Artikel waren deutsch-, 26 % französisch- und 2,1 % italienisch- oder rätoromanischsprachig.

Medienresonanz der EFK (2014–2020) Anzahl Artikel (Print-, Online-Medien, Radio/TV) mit Erwähnung der EFK 2500

2000

1600

1200

800

400

0

Anmerkung: Erscheint ein Artikel aufgrund der Medienkonzentration in verschiedenen Medien oder wird er über unterschiedliche Kanäle publiziert, wird er möglicherweise mehrfach gezählt. QUELLEN: SWISSDOX, EFK

PARTIE 2›: MOYENS ET CHIFFRESTEIL 2: MITTEL UND ZAHLEN SPOTLIGHT DIE FRANZÖSISCHE COUR DES COMPTES GIBT DER EFK GUTE NOTEN

Ende 2020 hat die französische Cour des comptes der Direktion der EFK die Ergebnisse seiner Peer Review übergeben⁶¹. Die französischen Experten hatten vier Schwerpunkte geprüft: die Unabhängigkeit der EFK, die Beziehung und Kommunikation mit den Stakeholdern, ethische und Good-Governance-Aspekte sowie ihr Prüfungsansatz. Diese Peer Review wurde in der komplexen Situation im Zusammenhang mit der Gesundheitskrise durchgeführt und bot den von der EFK geprüften Stellen, ihren Kunden in der Bundesverwaltung sowie den verschiedenen Zielgruppen im Parlament und in den Medien eine Gelegenheit, sich zu äussern.

Die französische Cour des comptes ist der Ansicht, dass die Unterstellung der EFK und die gesetzlichen Bestimmungen, die ihre Aufgaben definieren, überprüft werden sollten. Dies könnte dazu führen, «ihre Verwaltungsautonomie sowie ihre Freiheit in der Programmplanung zu formalisieren und ihr eine allgemeine Prüfkompetenz im Bereich der öffentlichen Finanzen und zur Information der Bürgerinnen und Bürger zuzuerkennen». Bezüglich der Kommunikation ist die Cour des comptes der Ansicht, dass eine Diversifizierung der Medienberichterstattung bzw. eine bessere Nutzung bisheriger Veröffentlichungen und deren Nachverfolgung dazu beitragen könnten, «die Rolle und die Arbeit der EFK in der Öffentlichkeit bekannter zu machen». Die EFK sollte einen eigenen Ethikkodex formalisieren, um die Anforderungen der Norm ISSAI 30 zu erfüllen. Die Cour des comptes ermutigt die EFK, an ihrer Strategie festzuhalten, bei der Programmplanung auf die Abdeckung erheblicher Risiken zu fokussieren und die Anzahl der Pflichtprüfungen zu reduzieren, insbesondere bei den Abschlussmandaten, um damit Umfang und Abdeckung ihrer anderen Prüfungen zu erweitern.

Die Cour des comptes richtet sechs Empfehlungen an die EFK, die alle akzeptiert wurden und ab 2021 umgesetzt werden. Die Peer Review zeigte auch, dass die EFK neun frühere Empfehlungen des Europäischen Rechnungshofs aus dem Jahr 2015 wirksam — Seite 87 —CONTRÔLE FÉDÉRAL DES FINANCES CONTROLLO FEDERALE DELLE FINANZE SWISS FEDERAL AUDIT OFFICE

C.ZUGANG ZU OFFIZIELLEN DOKUMENTEN

Das BGÖ⁶² ist seit 2006 in Kraft. Seither erhält die EFK regelmässig Gesuche von Medien und interessierten Personen um Zugang zu den Prüfberichten.

2020 gingen fünf Gesuche ein. Mitunter betreffen mehrere Gesuche dasselbe Dokument. Zu zwei Prüfberichten wurde der Zugang uneingeschränkt, in einem Fall eingeschränkt gewährt. Nur gerade bei einem Dokument wurde das Gesuch auf der Grundlage von Ausnahmen nach Artikel 5 BGÖ (Abs. 3) abgelehnt.

Anwendung des Öffentlichkeitsgesetzes durch die EFK (2007–2020) Gesuche um Zugang zu amtlichen Dokumenten (nach Jahren, in Prozent)

43Angenommene BGÖ-Gesuche Abgelehnte Gesuche

28 24

12 9

10 6 9

6 1 6 1 6 6 1 2 5 1

2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020

Anmerkung: Mehrere Gesuche oder Ablehnungen können sich auch auf einen einzigen Prüfbericht oder ein anderes offizielles Dokument der EFK beziehen.

18,5%

81,5%